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Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit Beschluss vom 13. September 2022- 1 ABR 22/21 entschieden, dass in der Bundesrepublik Deutschland Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber verpflichtet sind, die vollständige Arbeitszeit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aufzuzeichnen. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat die wichtigsten Fragen und Antworten zur Arbeitszeiterfassung zusammengestellt:

Jugend will sich-er-leben, ein Programm der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung, schreibt jedes Jahr einen Kreativwettbewerb und ein Quiz aus. Azubi-Klassen aus ganz Deutschland können daran teilnehmen. Ziel ist es, dass die Berufsschülerinnen und Berufsschüler sich intensiver mit dem Thema Schutz vor Stolpern, Rutschen, Stürzen beschäftigen. Zu gewinnen gibt es tolle Geldpreise.
Die Einsendefrist für das Programmjahr 2022/23 ist der 28. Februar 2023.

Die Elektromobilität steht beispielhaft für den Transformationsprozess in der Wirtschaft. Sachsen ist als Produzent von E-Autos führend in Europa. Die Zahl dieser Fahrzeuge wird kontinuierlich zunehmen. Parallel zu hochkomplexen Produktionsverfahren und neuen Antriebstechniken im Fahrzeug verändern sich auch die Anforderungen an die Arbeitssicherheit. Daher rückte am 23. November 2022 eine Fachveranstaltung den Umgang mit Hochvolttechnik bei der Unfallhilfe und mögliche Gefährdungen für die Rettungskräfte in den Mittelpunkt. Rund 100 Teilnehmende von Feuerwehren, Rettungsdiensten, kommunalen Verwaltungen, von Unfallversicherungsträgern und der sächsischen Arbeitsschutzbehörde folgten der Einladung des SMWA. Prof. Dr.-Ing. Stephan Zipser von der Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden, Fakultät Elektrotechnik, führte in die Thematik ein. Er erläuterte technische und sicherheitskritische Herausforderungen im (batterie-) elektrischen Fahrzeugantrieb. Das Bildungswerk der Sächsischen Wirtschaft gGmbH (bsw) in Dresden beschäftigte sich aus dem Blickwinkel Schulung und Unterweisung der Beschäftigten mit diesen Fragen. Entstanden ist eine Lernplattform zur Hochvolttechnik mit verschiedenen online-Kursen. Julius Kunath vom bsw stellte den Teilnehmenden den Kurs „Unfallhilfe für Rettungskräfte“ vor. Der Kurs bietet interaktiv und niedrigschwellig einen Einstieg ins Thema. Interessenten können sich auf der Lernplattform anmelden und die Kurse kostenfrei nutzen. In einem sich anschließenden Austausch bestand die Möglichkeit, Fragen zu stellen und praktische Erfahrungen mitzuteilen.

Richtlinie zum Strahlenschutzgesetz (StrlSchG) und zur Strahlenschutzverordnung (StrlSchV)

Die Strahlenschutzverordnung (StrlSchV) sieht zum Schutz der Gesundheit von Personen mit beruflicher Exposition eine ärztliche Überwachung durch Ärzte vor (§ 77 bis 81 StrlSchV, auch in Verbindung mit §§ 151, 158 Absatz 3, § 165 Absatz 1 oder § 166 Absatz 1 StrlSchV). Die Ärzte werden für diese Aufgabe von der zuständigen Landesbehörde ermächtigt (§ 175 StrlSchV). Die Richtlinie "Ärztliche Überwachung exponierter Personen durch ermächtigte Ärzte nach Strahlenschutzrecht" konkretisiert die Anforderungen an die ärztliche und die besondere ärztliche Überwachung. Die Richtlinie ersetzt die alte Richtlinie "Arbeitsmedizinische Vorsorge beruflich strahlenexponierter Personen durch ermächtigte Ärzte" vom 18. Dezember 2003 (GMBl 2004 S. 350).

Die Durchführung der ärztlichen Überwachung durch ermächtigte Ärzte ist zum nächstmöglichen Zeitpunkt, spätestens jedoch ab dem 1. November 2022, an den Inhalten und Vorgaben der Richtlinie „Ärztliche Überwachung exponierter Personen durch ermächtigte Ärzte nach Strahlenschutzrecht“  auszurichten.  

Nähere Informationen finden Sie hier.

Am 22. Juni 2022 fand die Festveranstaltung »150 Jahre staatlicher Arbeitsschutz in Sachsen« statt. Das ID. Forum der Gläsernen Manufaktur bot hierfür die geeignete Bühne. Mehr als 100 Gäste aus Arbeitsschutzverwaltung, von Unfallversicherungsträgern, aus Wirtschaft, Wissenschaft, Verbänden und Interessenvertretungen folgten der Einladung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr sowie des Vereins Deutscher Gewerbeaufsichtsbeamter Sachsen. 

Hier können die Beiträge der Referentinnen und Referenten nachgelesen werden.

Betriebsbefragung zeigt Unterschiede bei der Umsetzung des Infektionsschutzes auf   Während der Corona-Pandemie mussten viele Betriebe ihre Arbeitsabläufe ändern, um den Anforderungen des Arbeits- und Infektionsschutzes Rechnung zu tragen. In der BeCovid-Studie des Institutes für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung wurden Verantwortliche aus rund 2000 Betrieben der Privatwirtschaft zum betrieblichen Umgang mit der Pandemie befragt. Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) beteiligte sich an dieser Studie. Die Ergebnisse der Auswertung der 16. Befragungswelle (August 2021) hat die Bundesanstalt nun im baua: Fokus "Arbeitsschutz in Kleinst- und Kleinbetrieben während der Pandemie und in der Zukunft" veröffentlicht. Sie kann als PDF auf der Internetseite der BAuA heruntergeladen werden www.baua.de/publikationen. 

Am 27. April 2022 war der internationale Tag gegen Lärm. Die Arbeitsschutzverwaltung des Freistaates Sachsen beteiligte sich an diesem symbolischen Tag mit Aufklärungsarbeit an Bildungseinrichtungen und aktiven Betriebskontrollen durch die Abteilung Arbeitsschutz der Landesdirektion Sachsen. Die Aktion wird bis zum Jahresende weitergeführt.