Willkommen bei der Arbeitsschutzverwaltung des Freistaates Sachsen

Das BMAS stellt auf seiner Internetpräsentation umfassende FAQ zum betrieblichen Infektionsschutz zur Verfügung. In Sachsen sind für Vollzug und Fragen zur 3G-Regelung am Arbeitsplatz sowie zur Angebots- und Annahmepflicht von Homeoffice die Behörden des öffentlichen Gesundheitsdienstes zuständig, da es sich hierbei um infektionsschutzrechtliche Regelungen handelt. 
Die Zuständigkeit der Arbeitsschutzverwaltung erstreckt sich ausschließlich auf Punkt 2 der FAQ, d. h. den Vollzug und Fragen zur SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung.
 

Detaillierte Informationen zu Arbeitsschutzmaßnahmen im Bezug zur Corona (SARS-CoV-2)-Pandemie finden sie hier.

Das aktuelle Infektionsgeschehen wird seitens des Robert Koch-Institutes (RKI) als besorgniserregend eingeschätzt. Vor allem in Sachsen steigen die Infektionszahlen sehr stark an und die Auslastung der Krankenhäuser gerät an ihre Grenzen.

Dem betrieblichen Arbeits- und Infektionsschutz kommt deshalb große Bedeutung zu. Die Betriebe sind gefordert, ihre Anstrengungen auszuweiten und ungeimpfte Beschäftigte zu einer Schutzimpfung zu motivieren.

Die vom Bundeskabinett am 21. Januar 2021 erlassene Corona-ArbSchV wurde geändert und bis einschließlich 19. März 2022 verlängert. 

Weitere Informationen erhalten Sie auf der Corona-Themenseite.

Der Jahresbericht gibt Auskunft über die Organisation der sächsischen Gewerbeaufsicht und Einblick in die Tätigkeit der Behörden auf den Gebieten des technischen, medizinischen und sozialen Arbeitsschutzes sowie des technischen Verbraucherschutzes im Jahr 2020. Die entsprechende Pressemitteilung finden Sie hier:
https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1032395
Die Jahresberichte der Gewerbeaufsicht Sachsen finden Sie auf unserer Homepage in der Rubrik Publikationen. 
 

Die nun veröffentliche Dokumentation wirft noch einmal einen Blick auf einen spannenden Wettbewerb. Design in Sachsen kann für Nachhaltigkeit und Funktionalität stehen und zugleich Motor für die Wirtschaft sein. Design hat auch für eine gesunde und sichere Arbeitswelt eine große Bedeutung. Die Nominierungen und Preisträger machten das im Rahmen des Sonderpreises „Design macht Arbeitsschutz attraktiv“ beeindruckend sichtbar.
Auf der Internetseite des Staatspreises ist die komplette Dokumentation einsehbar.
 

Dortmund - Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat den 14. Deutschen Gefahrstoffschutzpreis ausgeschrieben. Bis zum 31. März 2022 können Einzelpersonen, Personengruppen, Firmen und Organisationen an dem mit insgesamt 10.000 Euro dotierten Preis teilnehmen. Unter dem Motto "STOP dem Krebs am Arbeitsplatz" stehen dieses Mal krebserzeugende Stäube, einschließlich Fasern, und Rauche im Fokus. 

Hier finden Sie die Pressemitteilung.

Das Inkrafttreten bestimmter Anforderungen der Verordnung zum Schutz vor schädlichen Wirkungen nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen (NiSV) wird um ein Jahr vom 31. Dezember 2021 auf den 31. Dezember 2022 verschoben. Die Anforderungen betreffen vor allem notwendige Schulungen, die infolge von Corona-Schutzmaßnahmen nicht wie vorgesehen bis Ende 2021 absolviert werden konnten. Der Aufschub soll vor allem kleinere Kosmetikstudios und selbständige Kosmetikerinnen und Kosmetiker vor übermäßiger Belastung schützen.

Der Bundesrat hat der vom Bundesumweltministerium vorgelegten und vom Bundeskabinett am 04. August 2021 beschlossenen „Verordnung zur Änderung der Verordnung zur weiteren Modernisierung des Strahlenschutzrechts - Friständerung zur Milderung der Folgen der epidemischen Lage aufgrund des Coronavirus“ zugestimmt.

Die um ein Jahr verschobene Frist betrifft Anforderungen an erforderliche fachliche Kenntnisse der Personen, die Anlagen zur Anwendung nichtionisierender Strahlung am Menschen einsetzen. Dies sind z.B. Laser und intensive Lichtquellen (IPL) zur dauerhaften Haarentfernung oder von Ultraschall und Hochfrequenz u.a. zur Hautverjüngung. Infolge der Corona-Schutzmaßnahmen, insbesondere Kontaktbeschränkungen, konnten Schulungen zum Erwerb dieser Fachkunde jedenfalls nicht in dem benötigten Umfang durchgeführt werden. Es kann auch nicht davon ausgegangen werden, dass dies bis Ende 2021 noch möglich ist. Aufgrund der finanziellen Belastung durch pandemiebedingte Einnahmeausfälle und der für die benötigten Schulungen anfallenden Kosten besteht außerdem gerade bei kleinen Kosmetikstudios und selbständigen Kosmetikerinnen und Kosmetikern die Gefahr einer übermäßigen Belastung.

Mit der Verschiebung der Frist wird Betroffenen die benötigte Zeit eingeräumt, um den zukünftig erforderlichen Nachweis der Fachkunde rechtzeitig erwerben zu können. Zudem können sie Schulungskosten in eine Zeit mit einer sich absehbar verbessernden Einnahmesituation verlagern.
 

Eine COVID-19-Erkrankung kann in bestimmten Fällen als Berufskrankheit oder Arbeitsunfall anerkannt werden. Zuständig für eine Anerkennung als Versicherungsfall sind die jeweiligen Unfallversicherungsträger (UVT). Die Arbeitsschutzbehörden haben hier keine rechtliche Zuständigkeit.

COVID 19 fällt unter Nr. 3101 (Infektionskrankheiten) der Liste der Berufskrankheiten in Anlage 1 der Berufskrankheiten-Verordnung. Rechtsgrundlage ist das Siebte Buch – Sozialgesetzbuch (SGB VII), welches die  gesetzliche Unfallversicherung regelt.

Nähere Informationen finden Sie:

• hier (Information der DGUV mit Merkblatt für Beschäftigte im Gesundheitswesen) sowie
• hier (Information des BMAS).

Eine Anerkennung als Berufskrankheit durch die UVT kann erfolgen, wenn die Ansteckung mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 innerhalb einer Tätigkeit im Gesundheitsdienst, in der Wohlfahrtspflege oder in einem Laboratorium bzw. bei Tätigkeiten mit ähnlich erhöhtem Infektionsrisiko erfolgte (siehe Anlage 1 Nr. 3101 Berufskrankheiten-Verordnung).

Eine Anerkennung als Arbeitsunfall durch die UVT kann in Betracht kommen, wenn die Ansteckung bei einer versicherten Tätigkeit erfolgte, die Voraussetzungen für die Anerkennung als Berufskrankheit aber nicht erfüllt sind.

Bei Verdacht auf COVID-19 als Arbeitsunfall oder Berufskrankheit wenden Sie sich bitte an Ihren Arbeitgeber bzw. Ihren zuständigen Unfallversicherungsträger (Berufsgenossenschaft). Auf der Homepage der DGUV finden Sie eine Übersicht der UVT.

Mit In-Kraft-Treten des Marktüberwachungsgesetz (MÜG) am 16. Juli 2021 gilt auch die Verordnung (EU) 2019/1020 über Marktüberwachung und Konformität von Produkten verbindlich sowohl für den harmonisierten als auch für den nicht harmonisierten Non-Food-Bereich. Erstmalig wird der Online-Handel im Bereich der Marktüberwachung geregelt.  So werden online und offline auf dem Markt bereitgestellte Produkte gleichermaßen in der Marktüberwachung berücksichtigt.

Ebenfalls am 16. Juli 2021 ist das Gesetz zur Anpassung des Produktsicherheitsgesetzes und zur Neuordnung des Rechts der überwachungsbedürftigen Anlagen, das am 30. Juli 2021 verkündet worden ist, zum größten Teil in Kraft getreten. Lediglich Artikel 2 - eine Änderung des neuen Produktsicherheitsgesetzes in Bezug In-vitro-Diagnostika - tritt erst am 26. Mai 2022 in Kraft.

Mit dem Artikel 1 dieses Gesetzes wurde das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) neu gefasst und an die ab dem 16. Juli 2021 unmittelbar geltende EU-Marktüberwachungsverordnung 2019/1020 angepasst. Diese Anpassung war erforderlich, weil es sonst zu konkurrierenden bzw. Doppelregelungen mit den im bisherigen ProdSG enthaltenen Regelungen zur Marktüberwachung gekommen wäre. Eine im neuen ProdSG enthaltene Verordnungsermächtigung ermöglicht es künftig zudem, auf Verordnungsebene Vermarktungsverbote für gefährliche Produkte, z. B. Himmelslaternen, zu erlassen. Bundeseinheitliche Vermarktungsverbote sind zielführender als bundesländerspezifische Verwendungsverbote. Weiterhin wurden die Bestimmungen zum bewährten und von Unternehmen wie Verbrauchern geschätzten GS-Zeichen auf Grundlage von Erfahrungen der Vergangenheit weiterentwickelt.

Mit Artikel 3 des Gesetzes wurden die bisherigen Regelungen zu überwachungsbedürftigen Anlagen (z. B. Dampfkessel, Druckbehälter, Tankstellen, Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen und Aufzuganlagen) aus dem 9. Abschnitt des bisherigen ProdSG in ein eigenständiges Gesetz über überwachungsbedürftige Anlagen (ÜAnlG) überführt. Diese Regelungen betreffen die Sicherheit von Anlagen im Betrieb. Damit werden Beschäftigte und Dritte im Gefahrenbereich der Anlagen geschützt. Neuer Normadressat ist der Betreiber der betreffenden Anlagen. Konkretisierende Regelungen zu den überwachungsbedürftigen Anlagen sind wie bisher in der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) zu finden.

Erst im letzten Jahr wurde die Mobile Haus-Krankenpflege Kröber GmbH zu Zittaus Unternehmen des Jahres 2020 gekürt. Bereits 2018 hat das Unternehmen als erster Pflegedienst in Sachsen ein Arbeitsschutzmanagementsystem (AMS) nach OHRIS (Occupational Health- and Risk-Managementsystem) eingeführt. Am 23. Juli 2021 überreichte Regina Kraushaar, Präsidentin der LDS, dem Unternehmen die Urkunde zur ersten Rezertifizierung des AMS. 

Fördermittel des Bundes können zur Reduzierung von Infektionsrisiken und zur Einhaltung der Arbeitsstättenverordnung beitragen

Das Thema Lüften bleibt auch bei den jetzt erfreulicherweise sinkenden Inzidenzzahlen für einen wirksamen Infektionsschutz von entscheidender Bedeutung. Dementsprechend soll die nach Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) und ASR A3.6 geforderte CO2-Konzentration von mindestens 1000 ppm (gesundheitlich zuträgliche Atemluft) in Zeiten der Pandemie möglichst unterschritten werden.

In der Praxis werden deshalb zunehmend Luftreiniger favorisiert. Vermeintlich bringen sie die Lösung, um ungenügende Lüftungsmöglichkeiten auszugleichen. Es hat sich auch die Meinung verbreitet, dass durch Luftreiniger sogar ein Schutz vor möglicher Tröpfcheninfektion mit SARS-CoV-2 im Nahbereich, also unter 1,5 m Abstand, möglich sei. Man geht teilweise davon aus, dass damit auf medizinische Gesichtsschutz-/Atemschutzmasken verzichtet werden kann. Aus diesem Grund soll mit dem Faktenblatt "Mobile Luftreiniger - Kein Ersatz für regelmäßige Lüftung, Abstand, Hygiene und Masken" der sächsischen Arbeitsschutzverwaltung über die Vor- und Nachteile der Luftreiniger und Lüftungsmöglichkeiten aufgeklärt werden.

Gleichzeitig wurden vom Bund neue Fördermöglichkeiten geschaffen. Diese sind am 11.06.2021  mit der „Richtlinie für die Bundesförderung Corona-gerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen“ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie in Kraft getreten. Die Richtlinie endet spätestens mit Ablauf des 31. Dezembers 2021, bei vorzeitiger Ausschöpfung der verfügbaren Bundehaushaltsmittel ist eine frühere Beendigung der Laufzeit möglich.

Insbesondere wurden folgenden Anpassungen gegenüber der vorherigen Richtlinie vom April 2021 vorgenommen:

• Neueinbau von RLT-Anlagen für Einrichtungen für Kinder unter 12 Jahre (Kindertageseinrichtungen, Horte, Kindertagespflegestellen und staatlich anerkannte allgemeinbildende Schulen in öffentlicher oder freier Trägerschaft).
• Für die Um- und Aufrüstung von RLT-Anlage sind im Zuge der Erweiterung zusätzlich Einrichtungen der Rehabilitation, Frühförderstellen sowie Leistungserbringer der Eingliederungshilfe und Asylantenunterkünfte sowie besondere Wohnformen und Einrichtungen der Kinder und Jugendhilfe ergänzt worden.

Die Nutzung dieser Fördermöglichkeiten kann nicht nur zur Begrenzung von SARS-CoV-2-Infektionen, sondern auch zur Gewährleistung von gesundheitlich zuträglicher Atemluft gemäß ArbStättV beitragen (vgl. Faktenblatt).

Im Bereich des betrieblichen Arbeitsschutzes gelten auch für geimpfte Beschäftigte die auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung festgelegten epidemiespezifischen Arbeitsschutzmaßnahmen. Der Ausschuss für Arbeitsmedizin (AfAMed) hat zur Klarstellung zum Arbeitsschutz von Beschäftigten, die bereits gegenüber SARS-CoV-2 geimpft sind, eine  entsprechende Stellungnahme veröffentlicht.

Nach einer gemeinsamen Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und der Landesdirektion Sachsen muss bereits seit 1. Januar 2021 bei allen Aufzugsanlagen sichergestellt sein, dass im Notfall ein Notdienst erreicht werden kann. Dies gilt bundesweit.

Ende Dezember 2020 ist gemäß Betriebssicherheitsverordnung die Übergangsfrist für die dementsprechende Nachrüstung von Aufzugsanlagen ausgelaufen. Spätestens seit 31. Dezember 2020 müssen daher alle Aufzugsanlagen im Sinne der Richtlinie 2014/33/EU im Fahrkorb über ein wirksames Zweiwege-Kommunikationssystem verfügen, mit dem ein Notdienst ständig erreicht werden kann. Verstöße gegen diese Anforderung können mit einer Geldbuße bis zu 100.000 Euro geahndet werden.

Das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) und die Landesdirektion Sachsen (LDS) informierten weiter, dass dem entsprechenden Notdienst ein Notfallplan zur Verfügung gestellt werden muss, damit dieser auf Notrufe unverzüglich reagieren und Hilfemaßnahmen einleiten kann.

Bei Aufzügen, die Maschinen im Sinne des Anhangs IV Ziffer 17 der Richtlinie 2006/42/EG sind (z. B. Baustellenaufzüge, Fassadenbefahranlagen, Plattformaufzüge, Treppenlifts) und in die eine Person eingeschlossen werden kann, ist dafür zu sorgen, dass die eingeschlossene Person Hilfe herbeirufen kann. Bei diesen Aufzugsanlagen gelten die Anforderungen bezüglich Notfallplan und Notbefreiungsanleitung entsprechend. Sofern kein Notdienst vorhanden sein muss, ist der Notfallplan in der Nähe der Aufzugsanlage anzubringen.

Den vollständigen Wortlaut der Pressemitteilung finden Sie hier.