Willkommen bei der Arbeitsschutzverwaltung des Freistaates Sachsen

Das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr bietet den Betriebsärztinnen und –ärzten mit dem Sächsischen Betriebsärztetag eine Plattform zur Fortbildung im Bereich der Arbeitsmedizin an. Ziel ist ein praxisorientierter Austausch zur  Wechselwirkung von Arbeitsplätzen, Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz. Nach jedem Vortrag besteht die Möglichkeit zur Diskussion und Fragestellung.

Die Veranstaltung findet als Online-Fortbildung statt. Einzelheiten zum Programm können Sie dem Flyer entnehmen. Die Veranstaltung ist kostenfrei. Die Teilnehmerzahl ist auf 150 Teilnehmer begrenzt. Sieben Fortbildungspunkte wurden von der Sächsischen Landesärztekammer bewilligt. 

Die Anmeldung wird am 01. April 2022 freigeschalten und ist bis zum 20. Mai 2022 möglich unter:  https://mitdenken.sachsen.de/Betriebsaerztetag-2022 . Der Anmeldelink zur Teilnahme an der Veranstaltung wird nach erfolgter Anmeldung per separater Mail rechtzeitig vor der Veranstaltung zugesandt.

Trotz Digitalisierung und Automatisierung bleiben Muskel-Skelett-Erkrankungen (MSE) auf hohem Niveau. Unverändert verursachen sie seit Jahrzehnten fast ein Viertel aller Arbeitsunfähigkeitstage. Bewegungsarmut, eine älter werdende Bevölkerung und eine lange Erkrankungsdauer im Alter tragen nicht zur Verbesserung der Situation bei. Umso wichtiger ist es, Fehlbelastungen zu erkennen und entsprechende Präventionsmaßnahmen zu ergreifen. Ohne Zweifel sind auch gut gestaltete Arbeitsbedingungen inzwischen zum Gütekriterium für Beschäftigte geworden, die Wahl ihres Arbeitsortes wird hiervon wesentlich beeinflusst. Die allseitig existierende Fachkräftefrage ist eng damit verbunden.

Wir laden Sie herzlich ein, sich im Rahmen unserer Fachveranstaltung über aktuelle Entwicklungen der Prävention zu informieren und die Gelegenheit zum Austausch zu nutzen. Erfahrene Experten stellen neue Möglichkeiten für eine wirksame ergonomische Arbeitsgestaltung sowie bewährte Praxislösungen vor. Ausreichend Zeit für Diskussionen ist gegeben.      

Einzelheiten zum Programm sind dem Flyer zu entnehmen. Die Veranstaltung ist kostenfrei. Die Teilnehmerzahl ist auf 80 Teilnehmer begrenzt. 

Ihre Anmeldung nehmen Sie bitte online bis zum 7. Juni 2022 unter: https://mitdenken.sachsen.de/1029346 vor. 

Am 27. April 2022 war der internationale Tag gegen Lärm. Die Arbeitsschutzverwaltung des Freistaates Sachsen beteiligte sich an diesem symbolischen Tag mit Aufklärungsarbeit an Bildungseinrichtungen und aktiven Betriebskontrollen durch die Abteilung Arbeitsschutz der Landesdirektion Sachsen. Die Aktion wird bis zum Jahresende weitergeführt. Weitere Informationen zu dieser Aktion finden Sie hier.

Das Robert Koch-Institutes (RKI) schätzt die Gefährdungslage durch COVID-19 für die Gesundheit der Bevölkerung derzeit als sehr hoch ein. In allen Altersgruppen stiegen die 7-Tage-Inzidenzen an. Auch die Zahl der Hospitalisierungen nahm laut RKI zu. Neben dem persönlichen verantwortungsbewussten Verhalten kommt dem betrieblichen Arbeits- und Infektionsschutz weiterhin große Bedeutung zu. Die Betriebe sind gefordert, ihre Anstrengungen beizubehalten und ungeimpfte Beschäftigte zu einer Schutzimpfung zu motivieren.

Die vom Bundeskabinett am 21. Januar 2021 erlassene Corona-ArbSchV wurde daher am 17. März 2022 aktualisiert. Die Verordnung trat am 20. März 2022 in Kraft und gilt nun bis einschließlich 25. Mai 2022.

Weitere Informationen erhalten Sie auf der Corona-Themenseite.

Die BAuA unterstützt Betriebe mit ihren neuen Handlungsempfehlungen SARS-CoV-2 bei der Wahl und Umsetzung von Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten vor SARS-CoV-2. Sie informiert über die Anwendung von Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung am Arbeitsplatz und solche Maßnahmen, die sich aus den Erfahrungen der vergangenen beiden Jahre bewährt haben.

Der Ärztliche Sachverständigenbeirat Berufskrankheiten beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat eine wissenschaftliche Empfehlung für eine neue Berufskrankheit "Sehnenschädigung im Schulterbereich durch langjährige und intensive Belastung der Schulter" beschlossen. Lesen Sie hier.

Am 21. Dezember 2021 hat der TÜV-Verband den Anlagensicherheits-report 2021 der Zugelassenen Überwachungsstellen (ZÜS) veröffentlicht. In diesen Report fließen die Ergebnisse der gesetzlich vorgeschriebenen Prüfungen überwachungsbedürftiger Anlagen aller in Deutschland zugelassenen Überwachungsstellen (ZÜS) ein. Die vollständige Mängelstatistik 2021 ist hier kostenlos abrufbar, weitere Informationen zum Bericht sowie die Berichte der Vorjahre sind hier zu finden.

Aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht ist derzeit die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) maßgeblich.

Gemäß § 2 dieser Verordnung hat der Arbeitgeber auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung nach den §§ 5 und 6 des Arbeitsschutzgesetzes in einem betrieblichen Hygienekonzept die weiterhin noch erforderlichen Maßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz festzulegen und umzusetzen. Die festzulegenden Maßnahmen sind auch in den Pausenbereichen und während der Pausenzeiten umzusetzen.  Ergibt diese Gefährdungsbeurteilung, dass das Tragen medizinischer Gesichtsmasken (Mund-Nase-Schutz) oder der in der Anlage zur Verordnung bezeichneten Atemschutzmasken durch die Beschäftigten erforderlich ist, hat der Arbeitgeber diese bereitzustellen. Die Beschäftigten haben die vom Arbeitgeber zur Verfügung zu stellenden Masken oder mindestens gleichwertige Masken zu tragen.

Die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchutzVO) regelt aus infektionsschutzrechtlicher Sicht,  in welchen Fällen unabhängig von den arbeitsschutzrechtlichen Erfordernissen eine Verpflichtung zum Tragen von FFP2-Masken oder vergleichbaren Atemschutzmasken besteht. Sofern arbeitsschutzrechtliche Bestimmungen dem Tragen einer FFP2-Maske entgegenstehen, besteht hier die Verpflichtung zum Tragen eines medizinischen Mund-Nase-Schutzes. Für die Maskenpflicht am Arbeitsplatz bedeutet dies, dass die Vorgaben der SächsCoronaSchutzVO für die Überprüfung und Aktualisierung der Gefährdungsbeurteilung ebenfalls zu berücksichtigen sind. Die auf Grundlage der Gefährdungsbeurteilung vom Arbeitgeber festgelegten Maßnahmen hinsichtlich der Zurverfügungstellung und des Tragens von medizinischen Gesichtsmasken oder Atemschutzmasken bleiben davon unberührt, d. h. sind diese Maßnahmen aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht zum Schutz der Gesundheit der Beschäftigten erforderlich, müssen sie vom Arbeitgeber und den Beschäftigen auch umgesetzt werden.

In Sachsen sind für Vollzug und Fragen zur SächsCoronaSchutzVO die Behörden des öffentlichen Gesundheitsdienstes zuständig, da es sich hierbei um infektionsschutzrechtliche Regelungen handelt. 

Wie lange FFP2/FFP3-Masken ohne Unterbrechung getragen werden dürfen und wie lange die Erholungsdauer nach dem Tragen sein muss, wird auf der Internetseite der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) näher erläutert. Hier wird zudem auf die „Stellungnahme des Ausschusses für Arbeitsmedizin (AfAMed) zu Tragezeitbegrenzungen für FFP2-Masken“ verwiesen. Die BAuA informiert auf der genannten Internetseite auch über die DGUV Regel 112-190 „Benutzung von Atemschutzgeräten“. Diese dient Unternehmerinnen und Unternehmern sowie allen weiteren Akteuren im Arbeitsschutz als Hilfestellung bei der Auswahl und dem Einsatz von Atemschutzgeräten. Die DGUV Regel enthält zwar keine spezifischen Regeln für eine pandemische Situation, dennoch ermöglicht sie einen Überblick über die arbeitsschutzrechtlichen Rahmenbedingungen bei der Verwendung von FFP2-Masken. Die Regel geht in diesem Zusammenhang auf die durch den Arbeitgeber zu beachtenden Maßnahmen, wie unter anderem Durchführung der Gefährdungsbeurteilung, Erstellen einer Betriebsanweisung, Durchführung einer Unterweisung und Organisation der arbeitsmedizinischen Vorsorge und auf weitere Aspekte ein.

Auf dem Portal der Sächsischen Staatsregierung rund um das Coronavirus werden Antworten auf häufig gestellte Fragen zu den amtlichen Bekanntmachungen gegeben.

Darüber hinaus bietet die Sächsische Arbeitsschutzverwaltung auf der Themenseite „Coronavirus SARS-CoV-2“ detaillierte Informationen zu Arbeitsschutzmaßnahmen an.

Weitere Informationen finden Sie hier:

• BAuA Handlungsempfehlungen SARS-CoV-2, Informationen und FAQ
• DGUV: FAQ zum Coronavirus sowie branchenspezifische Konkretisierungen

Detaillierte Informationen zu Arbeitsschutzmaßnahmen im Bezug zur Corona (SARS-CoV-2)-Pandemie finden sie hier.

Die Ausschreibung des 14. Deutschen Gefahrstoffschutzpreises ist mit dem 31. März 2022 beendet. Die besten Einsendungen zu den gesuchten praktischen Lösungen, innovativen Konzepten und guten Ideen zum Schutz vor krebserzeugenden Stäuben, einschließlich Fasern und Rauchen, werden vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) mit insgesamt 10.000 Euro ausgezeichnet. Die Preisverleihung erfolgt am 29.09.2022 im Rahmen des 16. Arbeitsschutzforums der GDA in Berlin. 

Hier finden Sie weitere Informationen: BAuA - Gefahrstoffschutzpreis (BAuA)

Das Inkrafttreten bestimmter Anforderungen der Verordnung zum Schutz vor schädlichen Wirkungen nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen (NiSV) wird um ein Jahr vom 31. Dezember 2021 auf den 31. Dezember 2022 verschoben. Die Anforderungen betreffen vor allem notwendige Schulungen, die infolge von Corona-Schutzmaßnahmen nicht wie vorgesehen bis Ende 2021 absolviert werden konnten. Der Aufschub soll vor allem kleinere Kosmetikstudios und selbständige Kosmetikerinnen und Kosmetiker vor übermäßiger Belastung schützen.

Der Bundesrat hat der vom Bundesumweltministerium vorgelegten und vom Bundeskabinett am 04. August 2021 beschlossenen „Verordnung zur Änderung der Verordnung zur weiteren Modernisierung des Strahlenschutzrechts - Friständerung zur Milderung der Folgen der epidemischen Lage aufgrund des Coronavirus“ zugestimmt.

Die um ein Jahr verschobene Frist betrifft Anforderungen an erforderliche fachliche Kenntnisse der Personen, die Anlagen zur Anwendung nichtionisierender Strahlung am Menschen einsetzen. Dies sind z.B. Laser und intensive Lichtquellen (IPL) zur dauerhaften Haarentfernung oder von Ultraschall und Hochfrequenz u.a. zur Hautverjüngung. Infolge der Corona-Schutzmaßnahmen, insbesondere Kontaktbeschränkungen, konnten Schulungen zum Erwerb dieser Fachkunde jedenfalls nicht in dem benötigten Umfang durchgeführt werden. Es kann auch nicht davon ausgegangen werden, dass dies bis Ende 2021 noch möglich ist. Aufgrund der finanziellen Belastung durch pandemiebedingte Einnahmeausfälle und der für die benötigten Schulungen anfallenden Kosten besteht außerdem gerade bei kleinen Kosmetikstudios und selbständigen Kosmetikerinnen und Kosmetikern die Gefahr einer übermäßigen Belastung.

Mit der Verschiebung der Frist wird Betroffenen die benötigte Zeit eingeräumt, um den zukünftig erforderlichen Nachweis der Fachkunde rechtzeitig erwerben zu können. Zudem können sie Schulungskosten in eine Zeit mit einer sich absehbar verbessernden Einnahmesituation verlagern.
 

Eine COVID-19-Erkrankung kann in bestimmten Fällen als Berufskrankheit oder Arbeitsunfall anerkannt werden. Zuständig für eine Anerkennung als Versicherungsfall sind die jeweiligen Unfallversicherungsträger (UVT). Die Arbeitsschutzbehörden haben hier keine rechtliche Zuständigkeit.

COVID 19 fällt unter Nr. 3101 (Infektionskrankheiten) der Liste der Berufskrankheiten in Anlage 1 der Berufskrankheiten-Verordnung. Rechtsgrundlage ist das Siebte Buch – Sozialgesetzbuch (SGB VII), welches die  gesetzliche Unfallversicherung regelt.

Nähere Informationen finden Sie:

• hier (Information der DGUV mit Merkblatt für Beschäftigte im Gesundheitswesen) sowie
• hier (Information des BMAS).

Eine Anerkennung als Berufskrankheit durch die UVT kann erfolgen, wenn die Ansteckung mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 innerhalb einer Tätigkeit im Gesundheitsdienst, in der Wohlfahrtspflege oder in einem Laboratorium bzw. bei Tätigkeiten mit ähnlich erhöhtem Infektionsrisiko erfolgte (siehe Anlage 1 Nr. 3101 Berufskrankheiten-Verordnung).

Eine Anerkennung als Arbeitsunfall durch die UVT kann in Betracht kommen, wenn die Ansteckung bei einer versicherten Tätigkeit erfolgte, die Voraussetzungen für die Anerkennung als Berufskrankheit aber nicht erfüllt sind.

Bei Verdacht auf COVID-19 als Arbeitsunfall oder Berufskrankheit wenden Sie sich bitte an Ihren Arbeitgeber bzw. Ihren zuständigen Unfallversicherungsträger (Berufsgenossenschaft). Auf der Homepage der DGUV finden Sie eine Übersicht der UVT.

Mit In-Kraft-Treten des Marktüberwachungsgesetz (MÜG) am 16. Juli 2021 gilt auch die Verordnung (EU) 2019/1020 über Marktüberwachung und Konformität von Produkten verbindlich sowohl für den harmonisierten als auch für den nicht harmonisierten Non-Food-Bereich. Erstmalig wird der Online-Handel im Bereich der Marktüberwachung geregelt.  So werden online und offline auf dem Markt bereitgestellte Produkte gleichermaßen in der Marktüberwachung berücksichtigt.

Ebenfalls am 16. Juli 2021 ist das Gesetz zur Anpassung des Produktsicherheitsgesetzes und zur Neuordnung des Rechts der überwachungsbedürftigen Anlagen, das am 30. Juli 2021 verkündet worden ist, zum größten Teil in Kraft getreten. Lediglich Artikel 2 - eine Änderung des neuen Produktsicherheitsgesetzes in Bezug In-vitro-Diagnostika - tritt erst am 26. Mai 2022 in Kraft.

Mit dem Artikel 1 dieses Gesetzes wurde das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) neu gefasst und an die ab dem 16. Juli 2021 unmittelbar geltende EU-Marktüberwachungsverordnung 2019/1020 angepasst. Diese Anpassung war erforderlich, weil es sonst zu konkurrierenden bzw. Doppelregelungen mit den im bisherigen ProdSG enthaltenen Regelungen zur Marktüberwachung gekommen wäre. Eine im neuen ProdSG enthaltene Verordnungsermächtigung ermöglicht es künftig zudem, auf Verordnungsebene Vermarktungsverbote für gefährliche Produkte, z. B. Himmelslaternen, zu erlassen. Bundeseinheitliche Vermarktungsverbote sind zielführender als bundesländerspezifische Verwendungsverbote. Weiterhin wurden die Bestimmungen zum bewährten und von Unternehmen wie Verbrauchern geschätzten GS-Zeichen auf Grundlage von Erfahrungen der Vergangenheit weiterentwickelt.

Mit Artikel 3 des Gesetzes wurden die bisherigen Regelungen zu überwachungsbedürftigen Anlagen (z. B. Dampfkessel, Druckbehälter, Tankstellen, Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen und Aufzuganlagen) aus dem 9. Abschnitt des bisherigen ProdSG in ein eigenständiges Gesetz über überwachungsbedürftige Anlagen (ÜAnlG) überführt. Diese Regelungen betreffen die Sicherheit von Anlagen im Betrieb. Damit werden Beschäftigte und Dritte im Gefahrenbereich der Anlagen geschützt. Neuer Normadressat ist der Betreiber der betreffenden Anlagen. Konkretisierende Regelungen zu den überwachungsbedürftigen Anlagen sind wie bisher in der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) zu finden.

Im Bereich des betrieblichen Arbeitsschutzes gelten auch für geimpfte Beschäftigte die auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung festgelegten epidemiespezifischen Arbeitsschutzmaßnahmen. Der Ausschuss für Arbeitsmedizin (AfAMed) hat zur Klarstellung zum Arbeitsschutz von Beschäftigten, die bereits gegenüber SARS-CoV-2 geimpft sind, eine  entsprechende Stellungnahme veröffentlicht.

Nach einer gemeinsamen Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und der Landesdirektion Sachsen muss bereits seit 1. Januar 2021 bei allen Aufzugsanlagen sichergestellt sein, dass im Notfall ein Notdienst erreicht werden kann. Dies gilt bundesweit.

Ende Dezember 2020 ist gemäß Betriebssicherheitsverordnung die Übergangsfrist für die dementsprechende Nachrüstung von Aufzugsanlagen ausgelaufen. Spätestens seit 31. Dezember 2020 müssen daher alle Aufzugsanlagen im Sinne der Richtlinie 2014/33/EU im Fahrkorb über ein wirksames Zweiwege-Kommunikationssystem verfügen, mit dem ein Notdienst ständig erreicht werden kann. Verstöße gegen diese Anforderung können mit einer Geldbuße bis zu 100.000 Euro geahndet werden.

Das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) und die Landesdirektion Sachsen (LDS) informierten weiter, dass dem entsprechenden Notdienst ein Notfallplan zur Verfügung gestellt werden muss, damit dieser auf Notrufe unverzüglich reagieren und Hilfemaßnahmen einleiten kann.

Bei Aufzügen, die Maschinen im Sinne des Anhangs IV Ziffer 17 der Richtlinie 2006/42/EG sind (z. B. Baustellenaufzüge, Fassadenbefahranlagen, Plattformaufzüge, Treppenlifts) und in die eine Person eingeschlossen werden kann, ist dafür zu sorgen, dass die eingeschlossene Person Hilfe herbeirufen kann. Bei diesen Aufzugsanlagen gelten die Anforderungen bezüglich Notfallplan und Notbefreiungsanleitung entsprechend. Sofern kein Notdienst vorhanden sein muss, ist der Notfallplan in der Nähe der Aufzugsanlage anzubringen.

Den vollständigen Wortlaut der Pressemitteilung finden Sie hier.