Willkommen bei der Arbeitsschutzverwaltung des Freistaates Sachsen

Das Kabinett der Bundesregierung hat am 20. Januar 2021 die neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) beschlossen. Die zusätzlichen, zeitlich befristeten Maßnahmen sind erforderlich, weil die Infektionszahlen nach wie vor zu hoch sind. Die Maßnahmen sollen dazu beitragen, die Gesamtbevölkerung sowie diejenigen Beschäftigten, die weiterhin in den Betrieben unverzichtbar sind, zu schützen. Die Verordnung wird am fünften Tag nach ihrer Verkündung in Kraft treten.

Auf der Seite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales finden Sie den Entwurf der Verordnung und das Pressestatement von Arbeitsminister Heil hierzu. Zahlreiche FAQ erläutern das Anliegen der Verordnung näher.

Detaillierte Informationen zu Arbeitsschutzmaßnahmen im Bezug zur Corona (SARS-CoV-2)-Pandemie finden sie hier.

Mit seinem Beschluss 21/2020 wird der Ausschuss für Biologische Arbeitsstoffe konkrete Empfehlungen für Arbeitsschutzmaßnahmen geben, die anzuwenden sind, wenn in Impfzentren Impfungen gegen SARS-CoV-2 durchgeführt werden. 

Die Empfehlung des Ausschusses für Biologische Arbeitsstoffe (ABAS) zu "Arbeitsschutzmaßnahmen bei der Durchführung von Impfungen gegen SARS-CoV-2 in Impfzentren" ist im Internetangebot der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin unter www.baua.de/dok/8853004 zu finden.  Bei diesem Dokument handelt es sich um eine Vorabveröffentlichung. Die Empfehlung ist unter Einbeziehung der Sozialpartner in einem Arbeitskreis des ABAS im breiten Konsens entwickelt worden. Die formale Abstimmung im ABAS ist noch nicht abgeschlossen.

Mit dem Ziel, die Verbreitung des Corona-Virus einzudämmen, werden Personen, die zum Beispiel in medizinischen Einrichtungen, Pflege- oder Betreuungseinrichtungen arbeiten, darin leben oder diese besuchen, mittels sogenannter Point-of-Care-Antigen-Tests, kurz PoC-Antigen-Tests, vor Ort auf das Corona-Virus untersucht. Der Test weist innerhalb weniger Minuten Eiweißmoleküle des Virus nach, die der Testperson bei einem Nasen-Rachen-Abstrich entnommen werden. Den ausführlichen Wortlaut des Faktenblattes finden Sie auf unserer Corona-Themenseite.

Dortmund - Bis zum 15. Oktober 2021 können noch gute praktische Lösungen zur Prävention von Muskel-Skelett-Erkrankungen am europäischen Wettbewerb im Rahmen der Kampagne "Gesunde Arbeitsplätze - Entlasten Dich!" eingereicht werden. Dies teilt der deutsche Focal Point der europäischen Arbeitsschutzagentur (EU-OSHA) bei der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) mit.

Beim Wettbewerb für gute praktische Lösungen im Bereich Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit 2020-2022 werden herausragende Beispiele aus Unternehmen oder Organisationen gesucht, die Erkrankungen des Muskel-Skelett-Systems am Arbeitsplatz vorbeugen und bekämpfen. Der "Good Practice Award" gehört zur europäische Kampagne "Gesunde Arbeitsplätze - Entlasten Dich". Dabei sucht die EU-OSHA nach Beispielen für ganzheitliche Konzepte, bei denen die Sozialpartner gemeinsam nach nachhaltigen Lösungen suchen. Die Beispiele sollten sich auch auf andere Betriebe oder Organisationen übertragen lassen.

Weitere Informationen zur Europäischen Kampagne und zum europäischen Wettbewerb, wie Auslobung, Teilnahmebedingungen und Bewerbungsunterlagen, gibt es im Internetangebot des deutschen Focal Points unter www.osha.de. Einreichungsschluss ist der 15. Oktober 2021.

„Nachhaltigkeit durch Design – Verantwortung für die Zukunft“, das ist das zentrale Anliegen des Sächsischen Staatspreises für Design, der bereits zum 17. Mal durch das SMWA ausgelobt wird. Design als Mittler zwischen Mensch und Gesellschaft, Wirtschaft und Umwelt. Ökologisch, ökonomisch und sozial. So lässt sich das Ziel des Wettbewerbs beschreiben.

Ausgelobt sind die Wettbewerbskategorien Produktdesign, Kommunikationsdesign, Design im Handwerk sowie das Nachwuchsdesign. Der diesjährige bundesweite Sonderpreis steht unter der Überschrift "Design macht Arbeitsschutz attraktiv". Die Jury des diesjährigen Staatspreises hat das Zulassungsverfahren der eingereichten Bewerbungen mittlerweile abgeschlossen. In diesem Jahr sind es 200 Einreichungen. Erfreulicherweise sind auch 19 Einreichungen für den Sonderpreis darunter. Alle angenommenen Einreichungen werden in der jeweiligen Wettbewerbskategorie auf der Homepage des Sächsischen Staatspreises näher vorgestellt. Das Auswahlverfahren startet nun in die 2. Phase - im Februar 2021 wird die Jury die Nominierungen bekannt geben.

Was hat Kommunikation mit Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit zu tun? Viel. Denn häufig verbirgt sich hinter Unfällen fehlende oder mangelnde Kommunikation. Jugend will sich-er-leben (JWSL) ist ein Präventionsprogramm für Auszubildende und bietet didaktisch konzeptionierte Materialien für den Einsatz im Berufsschulunterricht und für die Projektarbeit. Dieses Jahr dreht sich alles um Kommunikation.

Azubi-Klassen können über einen Kreativwettbewerb und/oder einen Quiz am Wettbewerb teilnehmen. Neben der Erkenntnis, wie gute Kommunikation Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit voranbringen kann, sind auch tolle Preise zu gewinnen. Ausgelobt wird der Wettbewerb von der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung. Alle Informationen sind unter Jugend will sich-er-leben zu finden. Einsendeschluss ist der 28. Februar 2021.

Die Vorbereitungen für den 37. Internationalen Kongress für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin sind gestartet. Der Kongress findet vom 26. – 29. Oktober 2021 in Düsseldorf statt. Die Bundesarbeitsgemeinschaft für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit (Basi) ruft alle Interessierten auf, sich beim „Call for Participation“ zu beteiligen. Alle Vorschläge können bis zum 31. Januar 2021 komfortabel via Internet eingereicht werden – mehr Informationen dazu finden sich unter www.basi.de

Leuchtende Beispiele für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit gesucht

Am 1. Oktober 2020 startete die Bewerbungsphase für den Deutschen Arbeitsschutzpreis. Der Preis ist die große, branchenübergreifende Auszeichnung für vorbildliche Lösungen, die zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit beitragen. Die Bewerbungsphase für Unternehmen und Einzelpersonen wurde aktuell auf den 1. März 2021  verlängert. Weitere Informationen finden Sie unter www.deutscher-arbeitsschutzpreis.de.

Bundesweite Aktion zum infektionsschutzgerechten Lüften

#LüftenHilft - unter diesem Motto stellen das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) und die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) zu Weihnachten noch einmal den großen Wert des regelmäßigen Lüftens für den Schutz vor Corona-Infektionen heraus. Praktische Tipps und anschauliche Informationen rund um die Aktion und das infektionsschutzgerechte Lüften gibt es auf www.lueftenhilft.de und unter #LüftenHilft auf den Social-Media-Kanälen.

Die Bundesregierung hat am 16. September 2020 eine Empfehlung für infektionsschutzgerechtes Lüften beschlossen und veröffentlicht, die Handlungssicherheit bei der Gestaltung des Arbeits- und Bevölkerungsschutzes schaffen soll. Durch fachgerechtes Lüften von Gebäudeinnenräumen sollen auch i. S. d. § 4 Nummer 1 des Arbeitsschutzgesetzes Gesundheitsgefährdungen durch SARS-CoV-2-Infektionen möglichst vermieden beziehungsweise gering gehalten werden.  

Weitere Informationen zu dieser Empfehlung finden sich in einer Pressemitteilung des BMAS.

Unter Koordination der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) wurde von den Arbeitsschutzausschüssen beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales gemeinsam die neue SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel erstellt. Diese Regel trat durch Veröffentlichung im Gemeinsamen Ministerialblatt am 20.08.2020 in Kraft.

Die SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel konkretisiert für den Zeitraum der epidemischen Lage von nationaler Tragweite gemäß § 5 Infektionsschutzgesetz die Anforderungen an den Arbeitsschutz. Sie stellt Maßnahmen für alle Bereiche des Wirtschaftslebens vor, mit denen das Infektionsrisiko für Beschäftigte gesenkt und auf niedrigem Niveau gehalten werden kann. Dabei bleiben Abstand, Hygiene und Masken die wichtigsten Instrumente, solange es keinen Impfschutz für CoViD-19 gibt. Betriebe, die die Regel anwenden, können davon ausgehen, dass sie rechtssicher handeln.

Gleichwertige oder strengere Regeln, zum Beispiel aus der Biostoffverordnung oder aus dem Bereich des Infektionsschutzes, müssen weiterhin beachtet werden. Zusätzlich wird zur branchenspezifische Konkretisierung auf die am Arbeitsschutzstandard des BMAS orientierten Empfehlungen der Berufsgenossenschaften verwiesen.

Nach einer gemeinsamen Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und der Landesdirektion Sachsen muss ab 1. Januar 2021 bei allen Aufzugsanlagen sichergestellt sein, dass im Notfall ein Notdienst erreicht werden kann. Dies gilt bundesweit.

Ende Dezember 2020 läuft gemäß Betriebssicherheitsverordnung die Übergangsfrist für die dementsprechende Nachrüstung von Aufzugsanlagen aus. Spätestens am 31. Dezember 2020 müssen alle Aufzugsanlagen im Sinne der Richtlinie 2014/33/EU im Fahrkorb über ein wirksames Zweiwege-Kommunikationssystem verfügen, mit dem ein Notdienst ständig erreicht werden kann. Nach Ablauf dieser Übergangsfrist können Verstöße gegen diese Anforderungen mit einer Geldbuße bis zu 100.000 Euro geahndet werden.

Das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) und die Landesdirektion Sachsen (LDS) informieren weiter, dass dem entsprechenden Notdienst ein Notfallplan zur Verfügung gestellt werden muss, damit dieser auf Notrufe unverzüglich reagieren und Hilfemaßnahmen einleiten kann.

Den vollständigen Wortlaut der Pressemitteilung finden Sie hier.