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Coronavirus SARS-CoV-2

Regelungen der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV)

Das Robert Koch-Institutes (RKI) schätzt die Gefährdungslage durch COVID-19 für die Gesundheit der Bevölkerung derzeit als sehr hoch ein. In allen Altersgruppen stiegen die 7-Tage-Inzidenzen an. Auch die Zahl der Hospitalisierungen nahm laut RKI zu. Neben dem persönlichen verantwortungsbewussten Verhalten kommt dem betrieblichen Arbeits- und Infektionsschutz weiterhin große Bedeutung zu. Die Betriebe sind gefordert, ihre Anstrengungen beizubehalten und ungeimpfte Beschäftigte zu einer Schutzimpfung zu motivieren.

Die vom Bundeskabinett am 21. Januar 2021 erlassene Corona-ArbSchV wurde daher am 17. März 2022 aktualisiert. Die Verordnung trat am 20. März 2022 in Kraft und gilt nun bis einschließlich 25. Mai 2022.

Maßgeblich ist die Gefährdungsbeurteilung, auf deren Grundlage der Arbeitgeber alle erforderlichen Basisschutzmaßnahmen in einem betrieblichen Hygienekonzept festzulegen und umzusetzen hat. Die Regelungen zu Schutzimpfungen während der Arbeitszeit, die Aufklärung der Beschäftigten über die Risiken einer COVID-19-Erkrankung und die Möglichkeit einer Impfung sowie Unterstützungspflichten für die Impfenden bleiben bestehen.

Weitere Erläuterungen im Faktenblatt "SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) - Regelungen im Überblick" 

Ausgangspunkt Gefährdungsbeurteilung

Generell hat der Arbeitgeber die Gefährdungsbeurteilung unter Berücksichtigung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel zu überprüfen und zu aktualisieren (§§ 5, 6 ArbSchG). Auf dieser Grundlage sind die zusätzlich erforderlichen Maßnahmen festzulegen und umzusetzen.

„TOP - Prinzip“ beachten

Das heißt, die Rangfolge von technischen über organisatorische bis hin zu personenbezogenen Schutzmaßnahmen ist einzuhalten.

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel

Bereits im August 2020, geänderte Fassung vom 24. November 2021, wurde die  SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales veröffentlicht. Die Regel konkretisiert die Anforderungen an den Arbeitsschutz im Hinblick auf SARS-CoV-2 und konkretisiert die Corona-ArbSchV. Bei Einhaltung dieser Konkretisierungen kann der Arbeitgeber davon ausgehen, dass die Anforderungen aus den Verordnungen erfüllt sind. Gleichwertige oder strengere Regeln, zum Beispiel aus der Biostoffverordnung oder aus dem Bereich des Infektionsschutzes, müssen weiterhin beachtet werden.

Ausführliche Informationen zur Corona-ArbSchV

Handlungshilfen: Faktenblätter der sächsischen Arbeitsschutzbehörde, branchenspezifische Informationen der Unfallversicherungsträger und Informationen der BAuA

Die sächsische Arbeitsschutzbehörde, die Unfallversicherungsträger und die BAuA bieten für das Arbeiten unter Pandemiebedingungen Handlungshilfen und weitere Informationen an.

Faktenblätter

Auf den Corona-Sonderseiten der Berufsgenossenschaften, Unfallkassen und der SVLFG werden alle wichtigen Informationen zum Umgang mit dem Coronavirus veröffentlicht. Eine Übersicht, die fortlaufend aktualisiert wird, bietet zudem branchenspezifische Konkretisierungen an.

Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) hat Antworten auf häufig gestellte Fragen (FAQ) und weitere Informationen zu verschiedenen Tätigkeiten und Maßnahmen des betrieblichen Arbeitsschutzes erarbeitet und zusammengestellt. Die "BAuA Handlungsempfehlungen SARS-CoV-2" erläutern Maßnahmen des Infektionsschutzes im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach Aufhebung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite.

Informationen / Amtliche Bekanntmachungen / FAQ-Bereich der Sächsischen Staatsregierung

Auf der täglich aktualisierten Seite der Sächsischen Staatsregierung finden Sie Amtliche Bekanntmachungen sowie Informationen und Hinweise zum Schutz vor der Ansteckung mit dem Coronavirus. Außerdem können sich Unternehmen und Beschäftigte zu häufigen Fragestellungen informieren.

Aufhebung des Sonn- und Feiertagsfahrverbotes für Impfstofftransporte im Freistaat Sachsen

Die befristete Ausnahmegenehmigung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr finden Sie hier:

Epidemiespezifische Arbeitsschutzmaßnahmen gelten auch für Geimpfte - Stellungnahme des Ausschusses für Arbeitsmedizin (AfAMed)

Im Bereich des betrieblichen Arbeitsschutzes gelten auch für geimpfte Beschäftigte die auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung festgelegten epidemiespezifischen Arbeitsschutzmaßnahmen. Der Ausschuss für Arbeitsmedizin (AfAMed) hat zur Klarstellung zum Arbeitsschutz von Beschäftigten, die bereits gegenüber SARS-CoV-2 geimpft sind, eine  entsprechende Stellungnahme veröffentlicht.

Besonders schutzbedürftige Beschäftigte - Arbeitsmedizinische Empfehlung des Ausschusses für Arbeitsmedizin

Bei der Gefährdungsbeurteilung nach dem Arbeitsschutzgesetz sind spezielle Gefahren für besonders schutzbedürftige Beschäftigtengruppen zu berücksichtigen. Für besonders schutzbedürftige Beschäftigte im Zusammenhang mit SARS-CoV-2 ermöglicht die Arbeitsmedizinische Empfehlung (AME) Betriebsärztinnen und Betriebsärzten eine systematische Beratung von Arbeitgebern und Beschäftigten zum Arbeitsschutz in Zeiten der Epidemie.

Mutterschutz und SARS-CoV-2-Pandemie - Informationen zur Beschäftigung von schwangeren und stillenden Frauen

Informationen zur Beschäftigung schwangerer und stillender Frauen im Hinblick auf eine Ansteckung mit dem Coronavirus (SARS-CoV-2) finden Sie im Informationspapier "Mutterschutz und SARS-CoV-2 mit einem separaten FAQ-Bereich" des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ), welches von einem Ad-Hoc-Arbeitskreis mit Expertinnen und Experten des Ausschusses für Mutterschutz (AfMu) entwickelt wurde. Dieses Informationspapier mit einem separaten FAQ-Bereich stellt die Grundlage für die Bewertung des Mutterschutzes in der SARS-CoV-2-Pandemiesituation dar. Es trägt fachwissenschaftliche und rechtliche Bewertungen zusammen, um zu einer möglichst bundeseinheitlichen Entscheidungsgrundlage beizutragen, ohne selber eine rechtsverbindliche Wirkung zu haben. In dem Informationspapier finden sich die rechtlichen Grundlagen, die zum Tragen kommen, allgemeine Überlegungen zur Pandemie, wissenschaftliche Bewertungen und Erkenntnisse, die wissenschaftliche Einstufung des Coronavirus in die Risikogruppe sowie einige Einschätzungen und Beispiele zur unverantwortbaren Gefährdung.

Es wurde am 24. Februar 2021 überarbeitet und dem aktuellen Kenntnisstand angepasst.

Von einer Aktualisierung bzw. Überarbeitung des Informationspapieres mit einem separaten FAQ-Bereich zu Mutterschutz und SARS-CoV-2 ist in Anbetracht der dynamischen Entwicklung auszugehen. Von daher ist eine regelmäßige Überprüfung des Sachstandes auf der Internetpräsentation des Ausschusses für Mutterschutz (AfMu) angeraten. Bezüglich der Punkte 3.2.1.5 „Tätigkeitsbezogene Impfungen von schwangeren Beschäftigten“ und  3.3.1.3. "Tätigkeitsbezogene Impfungen von stillenden Beschäftigten“ bitten wir um Beachtung der aktuellen Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (STIKO) sowie der Sächsischen Impfkommission (SIKO) zur Impfung gegen SARS-CoV-2 in der Schwangerschaft.

 

Aktuelle Information zur mutterschutzrechtlichen Bewertung der Vorgaben aus der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchutzVO) in Bezug auf den Arbeitsplatz

Grundsätzliche Informationen zu der Bewertung von regionalen Infektionsschutzstandards im Zusammenhang mit dem Mutterschutz können Sie unter Punkt 3.2.3.2 (Seite 12) des Informationspapieres "Mutterschutz und SARS-CoV-2 mit einem separaten FAQ-Bereich" des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ), welches von einem Ad-Hoc-Arbeitskreis mit Expertinnen und Experten des Ausschusses für Mutterschutz (AfMu) entwickelt wurde, entnehmen.

Auf der Grundlage des Infektionsschutzgesetzes hat der Freistaat Sachsen im Rahmen des allgemeinen Infektionsschutzes die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchutzVO) erlassen. Da in der SächsCoronaSchutzVO  betriebliche Regelungen getroffen wurden, sind diese neben den Regelungen zum Arbeitsschutz (SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung, SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard, SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel und branchenspezifische Konkretisierungen der Unfallversicherungsträger) zusätzlich bei der Gefährdungsbeurteilung  zu berücksichtigen. Dies betrifft auch den Mutterschutz.

Daher muss der Arbeitgeber die Gefährdungsbeurteilung insbesondere bei jeder Änderung der relevanten Arbeitsschutz- und Infektionsschutzvorschriften– möglichst unter Beteiligung der Fachkraft für Arbeitssicherheit und der betreuenden Betriebsärztin/des betreuenden Betriebsarztes – überprüfen und dabei auch die aktuell geltenden (regionalen) Infektionsschutzmaßnahmen (SächsCoronaSchutzVO) in der Beurteilung und Festlegung von mutterschutzrechtlichen Maßnahmen beachten.

Der Arbeitgeber hat weiterhin anhand der Gefährdungsbeurteilung zu prüfen, ob die durch die SächsCoronaSchutzVO getroffenen Regelungen ggf. eine unzumutbare Gefährdung bzw. Belastung für die schwangere Frau oder das Kind darstellen. Ggf. sind Maßnahmen wie z. B. ein Arbeitsplatzwechsel oder das Aussprechen eines betrieblichen Beschäftigungsverbotes erforderlich.

 

Weitere Informationen finden Sie im Faktenblatt der Sächsischen Arbeitsschutzverwaltung "Schutzmaßnahmen für schwangere und stillende Frauen im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2/COVID-19".

Auch viele Schwangere und Stillende sind wegen der Corona-Pandemie mit dem Thema Kurzarbeit konfrontiert. Was bedeutet das für den Mutterschutz? Hier finden Sie weiterführende Informationen.

Haben Sie Fragen zur Umsetzung des Mutterschutzes? Regionale Ansprechpartner für eine Beratung zum Mutterschutz finden Sie in der Landesdirektion Sachsen - Adressen der staatlichen Arbeitsschutzbehörden

Hinweise des Ausschusses für Arbeitsmedizin (AfAMed) zu Fragen des medizinischen Arbeitsschutzes

Der AfAMed gibt zu aktuellen arbeitsmedizinischen Themen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie Hinweise heraus. Diese betreffen Themenfeldern wie die Tragezeit von FFP-2 Masken, betriebsärztliche Aufgaben und Impfungen im betrieblichen Umfeld. Diese und weitere Informationen finden Sie hier: BAuA - Ausschuss für Arbeitsmedizin (AfAMed) - Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin

Paradigmenwechsel zu nachhaltigem infektionsschutzgerechten Lüften

Konsequentes Lüften mit Frischluft ist für einen wirksamen Infektionsschutz von entscheidender Bedeutung. Die nach Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) und ASR A3.6 geforderte CO2-Konzentration von mindestens 1000 ppm (= gesundheitlich zuträgliche Atemluft) soll deshalb in Coronazeiten möglichst unterschritten werden. 

Konkrete Maßnahmen zum infektionsschutzgerechten Lüften enthält die SARS-CoV-2- Arbeitsschutzregel (Punkt 4.2.3). Wenn Sie diese Maßnahmen in Ihrem Betrieb umsetzen, dann handeln Sie rechtskonform. 

Praktische Tipps und anschauliche Informationen zum richtigen Lüften zeigen das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) und die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) in der bundesweiten Aktion www.lueftenhilft.de sowie unter #LüftenHilft auf den Social-Media-Kanälen.

In der Praxis werden verstärkt Luftreiniger favorisiert. Vermeintlich bringen sie die Lösung, um ungenügende Lüftungsmöglichkeiten auszugleichen. Angeblich können Luftreiniger sogar Schutz vor möglicher SARS-CoV-2-Tröpfcheninfektion im Nahbereich, also unter 1,5 m Abstand, ermöglichen. Teilweise wird behauptet, dass damit auf medizinische Gesichtsschutz-/Atemschutzmasken verzichtet werden kann. Diese Aussagen sind falsch. Das Faktenblatt "Mobile Luftreiniger - Kein Ersatz für regelmäßige Lüftung, Abstand, Hygiene und Masken" der sächsischen Arbeitsschutzverwaltung stellt Vor- und Nachteile der Luftreiniger gegenüber und klärt über effiziente Lüftungsmöglichkeiten auf.

Fazit: Wenn Sie investieren, denken Sie zuerst über die Nachrüstung von dezentralen Lüftungsgeräten als fortdauernde Lösung nach, bevor Sie Luftreiniger einsetzen.

Auch auf Baustellen muss Hygiene herrschen - Arbeitsschutzbehörde prüft konsequent sanitäre Bedingungen (PM der LDS)

"Die Landesdirektion Sachsen hat als Arbeitsschutzbehörde in den vergangenen Tagen Arbeiten auf Baustellen untersagt, weil die hygienischen Mindestanforderungen für die Beschäftigten nicht eingehalten wurden. Besonders häufig mussten Mobil-Toiletten ohne Handwaschgelegenheit für teilweise bis zu 25 Beschäftigte bemängelt werden. Die Arbeiten auf Baustellen unter derartigen Bedingungen werden umgehend eingestellt, bis ordnungsgemäße Sanitäreinrichtungen vorhanden sind. Auf Baustellen mit zehn oder mehr Beschäftigten ist mindestens ein Sanitärcontainer bereitzustellen."

Den vollständigen Wortlaut der Pressemitteilung der Landesdirektion Sachsen finden Sie hier.

COVID-19 als Arbeitsunfall oder Berufskrankheit?

Eine COVID-19-Erkrankung kann in bestimmten Fällen als Berufskrankheit oder Arbeitsunfall anerkannt werden. Zuständig für eine Anerkennung als Versicherungsfall sind die jeweiligen Unfallversicherungsträger (UVT). Die Arbeitsschutzbehörden haben hier keine rechtliche Zuständigkeit.

COVID 19 fällt unter Nr. 3101 (Infektionskrankheiten) der Liste der Berufskrankheiten in Anlage 1 der Berufskrankheiten-Verordnung. Rechtsgrundlage ist das Siebte Buch – Sozialgesetzbuch (SGB VII), welches die  gesetzliche Unfallversicherung regelt.

Nähere Informationen finden Sie:

  • hier (Information der DGUV mit Merkblatt für Beschäftigte im Gesundheitswesen) sowie
  • hier (Information des BMAS).

Eine Anerkennung als Berufskrankheit durch die UVT kann erfolgen, wenn die Ansteckung mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 innerhalb einer Tätigkeit im Gesundheitsdienst, in der Wohlfahrtspflege oder in einem Laboratorium bzw. bei Tätigkeiten mit ähnlich erhöhtem Infektionsrisiko erfolgte (siehe Anlage 1 Nr. 3101 Berufskrankheiten-Verordnung).

Eine Anerkennung als Arbeitsunfall durch die UVT kann in Betracht kommen, wenn die Ansteckung bei einer versicherten Tätigkeit erfolgte, die Voraussetzungen für die Anerkennung als Berufskrankheit aber nicht erfüllt sind.

Bei Verdacht auf COVID-19 als Arbeitsunfall oder Berufskrankheit wenden Sie sich bitte an Ihren Arbeitgeber bzw. Ihren zuständigen Unfallversicherungsträger (Berufsgenossenschaft). Auf der Homepage der DGUV finden Sie eine Übersicht der UVT.

EU-Leitlinien „COVID-19: RÜCKKEHR AN DEN ARBEITSPLATZ – Anpassung der Arbeitsplätze und Schutz der Arbeitnehmer“

Die Europäische Kommission hat in 25 Sprachen die EU-Leitlinien "COVID-19: RÜCKKEHR AN DEN ARBEITSPLATZ - Anpassung der Arbeitsplätze und Schutz der Arbeitnehmer" veröffentlicht.

Von der EU-OSHA-Agentur wurde in Zusammenarbeit mit der Kommission ein Leitfaden erstellt.

Diese nicht verbindlichen Leitlinien sollen Arbeitgebern und Arbeitnehmern helfen, sich in einem Arbeitsumfeld, das sich aufgrund der COVID-19-Pandemie erheblich verändert hat, sicher zu bewegen und gesund zu bleiben. In den Leitlinien werden Empfehlungen in Bezug auf folgende Themen ausgesprochen: Gefährdungsbeurteilung und geeignete Maßnahmen wie Minimierung der Exposition, Wiederaufnahme der Arbeit, Bewältigung von Abwesenheiten und Führung von Arbeitnehmern, die von zu Hause aus arbeiten.

Darin enthalten sind auch Hinweise zur Einbindung der Arbeitnehmer in das Arbeitsschutzmanagement und zur Betreuung von Arbeitnehmern, die krank waren.

Beschlüsse des Ausschusses für Biologische Arbeitsstoffe (ABAS)

Stellungnahme des ABAS zu Wiederverwendung von FFP2- und FFP3-Masken im Anwendungsbereich der Biostoffverordnung

In seinem Beschluss 1/2021 vom 28. Januar 2021 weist der Ausschuss für Biologische Arbeitsstoffe (ABAS) darauf hin, dass es sich bei partikelfiltrierenden Halbmasken (FFP) der Typen FFP2 und FFP3 um Einwegprodukte handelt, die als Teil der Persönlichen Schutz­aus­rüstung (PSA) bei Tätigkeit mit erhöhter Infektionsgefährdung durch Bioaerosole spätestens nach einer Arbeitsschicht durch eine neue Maske zu ersetzen sind.

Das Arbeitsschutzrecht stellt hohe Anforderungen an die Produkteigenschaften sowie an Zulassung, Auswahl und Einsatz der PSA. Die Aufarbeitung einer FFP-Maske ist nicht zulässig und widerspricht deren bestimmungsgemäßem Gebrauch. Nach einer Aufarbeitung handelt es sich nicht mehr um eine ordnungsgemäße Maske im Sinne der PSA-Benutzungs­verordnung. Zudem entfällt die Haftung durch den Hersteller. Eine etwaige Kennzeichnung der Masken mit „NR“ als „non reusable“, das heißt nicht mehrfach benutzbar, oder mit „R“ als „reusable“, das heißt mehrfach benutzbar, nach DIN EN 149 ist für den Arbeitsschutz bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen nicht relevant.

TRBA 255 „Arbeitsschutz beim Auftreten von nicht impfpräventablen respiratorischen Viren mit pandemischem Potenzial im Gesundheitsdienst“ veröffentlicht

Die  vom Ausschuss für Biologische Arbeitsstoffe (ABAS) beschlossene Technische Regel für Biologische Arbeitsstoffe (TRBA) 255 konkretisiert die Anforderungen der Biostoffver­ord­nung für den Fall einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite im Sinne von § 5 Infek­tions­­schutz­gesetz, die durch nicht impfpräventable respiratorische Viren verursacht wird.

TRBA 255 ergänzt die Maßnahmen der TRBA 250 „Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheits­wesen und in der Wohlfahrtspflege“ für den Fall einer Epidemie oder Pandemie, um den Schutz der Beschäftigten im Gesundheitswesen sicherzustellen und die Folgen der epidemischen Lage einzugrenzen. Ein Ad-hoc-Arbeitskreis des ABAS passt die TRBA 255 dem Wissens­stand zum jeweils aktuellen pandemischen Virus an.

Empfehlung des ABAS zu „Arbeitsschutzmaßnahmen bei Probenahme und Diagnostik von SARS-CoV-2“

SARS-CoV-2 ist als Biologischer Arbeitsstoff (Biostoff) der Risikogruppe 3 eingestuft. Tä­tig­keiten, bei denen Beschäftigte im Verlauf der Probennahme oder im Labor gegenüber SARS-CoV-2 exponiert sein können, sind auf Basis dieser Risikogruppeneinstufung entspre­chende Schutzstufen zuzuordnen.

Der Beschluss 6/2020 stellt die wesentlichen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Probennahme und Diagnostik von SARS-CoV-2 zusammen. Die jüngste Fassung vom 8. Feb­ruar 2020 erweitert im Hinblick auf breit angelegte Testungen im Rahmen von Anti-CoV-2-Strategien den Personenkreis, der Testungen vornehmen darf, und unterlegt diese Entwicklung u. a. durch entsprechende Anforderungen an die Unterweisung und Aufsicht.