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Corona (SARS-CoV-2)

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard / SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel / Empfehlungen der Bundesregierung / Faktenblätter der sächsischen Arbeitsschutzbehörde und Branchenstandards der Unfallversicherungsträger

Die Corona-Pandemie erfordert besondere Schutzmaßnahmen, um die Infektionsketten auch in der Arbeitswelt zu unterbrechen und die Gesundheit der Beschäftigten zu schützen.

Die Bundesregierung hat am 16. April 2020 den „SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard“ veröffentlicht. Die „beschriebenen, besonderen Arbeitsschutzmaßnahmen verfolgen das Ziel, durch die Unterbrechung der Infektionsketten die Bevölkerung zu schützen, die Gesundheit von Beschäftigten zu sichern, die wirtschaftliche Aktivität wiederherzustellen und zugleich einen mittelfristig andauernden Zustand flacher Infektionskurven herzustellen. Dabei ist die Rangfolge von technischen über organisatorischen bis hin zu personenbezogenen Schutzmaßnahmen zu beachten.“

Zur Konkretisierung der  zusätzlich erforderlichen Arbeitsschutzmaßnahmen für den betrieblichen Infektionsschutz und der im SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards bereits beschriebenen allgemeinen Maßnahmen für den Zeitraum der epidemischen Lage von nationaler Tragweite gemäß § 5 Infektionsschutzgesetz wurde unter Koordination der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) von den Arbeitsschutzausschüssen beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales gemeinsam eine SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel erstellt. Diese Regel trat durch Veröffentlichung im Gemeinsamen Ministerialblatt am 20.08.2020 in Kraft. Sie stellt Maßnahmen für alle Bereiche des Wirtschaftslebens vor, mit denen das Infektionsrisiko für Beschäftigte gesenkt und auf niedrigem Niveau gehalten werden kann. Dabei bleiben Abstand, Hygiene und Masken die wichtigsten Instrumente, solange es keinen Impfschutz für CoViD-19 gibt. Betriebe, die die Regel anwenden, können davon ausgehen, dass sie rechtssicher handeln. Gleichwertige oder strengere Regeln, zum Beispiel aus der Biostoffverordnung oder aus dem Bereich des Infektionsschutzes, müssen weiterhin beachtet werden.Zusätzlich wird zur branchenspezifische Konkretisierung auf die am Arbeitsschutzstandard des BMAS orientierten Empfehlungen der Berufsgenossenschaften verwiesen.

Ergänzend hat die Bundesregierung am 16. September 2020 eine Empfehlung für infektionsschutzgerechtes Lüften beschlossen und veröffentlicht, die diesbezüglich Handlungssicherheit bei der Gestaltung des Arbeits- und Bevölkerungsschutzes schaffen soll. Durch fachgerechtes Lüften von Gebäudeinnenräumen sollen auch i. S. d. § 4 Nummer 1 des Arbeitsschutzgesetzes Gesundheitsgefährdungen durch SARS-CoV-2-Infektionen möglichst vermieden beziehungsweise gering gehalten werden. Die branchenspezifischen Konkretisierungen des SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards der DGUV enthalten dazu ergänzend branchenspezifische Empfehlungen für infektionsgerechtes Lüften.

Folgende Faktenblätter der sächsischen Arbeitsschutzbehörde geben weitergehende Informationen zu den Themen Homeoffice und Baustellen:

Faktenblatt "Homeoffice"

Faktenblatt „Baustellen“

Auf den Corona-Sonderseiten der Berufsgenossenschaften, Unfallkassen und der SVLFG werden alle wichtigen Informationen zum Umgang mit dem Coronavirus veröffentlicht. Eine Übersicht, die fortlaufend aktualisiert wird, bietet zudem die branchenspezifischen Konkretisierungen des SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards an.

 

Informationen der Sächsischen Staatsregierung

Auf der täglich aktualisierten Seite der Sächsischen Staatsregierung finden Sie Amtliche Bekanntmachungen sowie Informationen und Hinweise zum Schutz vor der Ansteckung mit dem Coronavirus. Außerdem können sich Unternehmen und Beschäftigte zu häufigen Fragestellungen informieren.

Umgang mit aufgrund der SARS-CoV-2-Epidemie besonders schutzbedürftigen Beschäftigten - Arbeitsmedizinische Empfehlung des Ausschusses für Arbeitsmedizin

Bei der Gefährdungsbeurteilung nach dem Arbeitsschutzgesetz sind spezielle Gefahren für besonders schutzbedürftige Beschäftigtengruppen zu berücksichtigen. Für besonders schutzbedürftige Beschäftigte im Zusammenhang mit SARS-CoV-2 ermöglicht die Arbeitsmedizinische Empfehlung (AME) Betriebsärztinnen und Betriebsärzten eine systematische Beratung von Arbeitgebern und Beschäftigten zum Arbeitsschutz in Zeiten der Epidemie.

 

Mutterschutz - Fragen und Antworten

Informationen zur Beschäftigung von schwangeren und stillenden Frauen

Wo bekomme ich Informationen zur Beschäftigung von schwangeren und stillenden Frauen im Zusammenhang mit dem Coronavirus?

Informationen zur Beschäftigung schwangerer Frauen und stillender Frauen im Hinblick auf eine Ansteckung mit dem Coronavirus (SARS-CoV-2) finden Sie  im Informationspapier "Mutterschutz und SARS-CoV-2" des Ausschusses für Mutterschutz (AfMu). Regionale Ansprechpartner für eine Beratung zum Mutterschutz finden Sie in der Landesdirektion Sachsen.

Auch viele Schwangere und Stillende sind wegen der Corona-Pandemie mit dem Thema Kurzarbeit konfrontiert.

Was bedeutet das für ihren Mutterschutz? Hier finden Sie weiterführende Informationen.

 

Strahlenschutz - Fragen und Antworten

Informationen zur Weiterbeschäftigung beruflich strahlenexponierter Personen

 

Welcher Ablauf im Umgang mit Fristüberschreitungen von Ermächtigungen gemäß § 175 Absatz 1 zur Durchführung der ärztlichen Überwachung nach §§ 77, 78, 79 und 81, auch in Verbindung mit den §§ 151, 158 Absatz 3, §§ 165 oder 166, der Strahlenschutzverordnung (StrlSchV) ergibt sich ?

Aufgrund der weiter anhaltenden COVID-19-Pandemie und der fortwährend geltenden Kontaktbeschränkungen und Hygieneregeln besteht nach wie vor nur ein begrenztes Angebot an Kursen zur Aktualisierung der erforderlichen Fachkunde im Strahlenschutz. Kurse werden aber mittlerweile auch unter Nutzung digitaler Medien angeboten, so dass der Engpass an Kursangeboten mittelfristig abgebaut wird.

Ermächtigungsinhaber, deren Ermächtigung seit dem 01. März 2020 abgelaufen ist bzw. in den kommenden Monaten ablaufen wird, haben unverzüglich einen Antrag auf Ermächtigung bei der zuständigen Behörde (Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Referat 25 Sicherheit und Gesundheit in der Arbeitswelt, Wilhelm-Buck-Straße 2, 01097 Dresden) zu stellen.

Zum Zeitpunkt dieser Antragstellung wäre die erforderliche Fachkunde im Strahlenschutz nachzuweisen. Da dies aber aufgrund der oben beschriebenen Lage vielen Antragstellern nicht möglich sein wird, kann in dieser Ausnahmesituation die Ermächtigung mit der Auflage verbunden werden, den Nachweis der erforderlichen Fachkunde im Strahlenschutz bis spätestens 30. Juni 2021 zu erbringen.

Die Regelung der Weitergeltung abgelaufener Ermächtigungen bis zum 31.12.2020 wird damit aufgehoben.

Ab dem 01. Oktober 2020 sind gültige Ermächtigungen vorzuweisen. Anderenfalls ist die Durchführung der ärztlichen Überwachung nach §§ 77, 78, 79 und 81, auch in Verbindung mit den §§ 151, 158 Absatz 3, §§ 165 oder 166, der Strahlenschutzverordnung (StrlSchV), ab dem 01. Oktober 2020 untersagt.

 

 

EU-Leitlinien „COVID-19: RÜCKKEHR AN DEN ARBEITSPLATZ – Anpassung der Arbeitsplätze und Schutz der Arbeitnehmer“

Die Europäische Kommission hat in 25 Sprachen die EU-Leitlinien „COVID-19: RÜCKKEHR AN DEN ARBEITSPLATZ – Anpassung der Arbeitsplätze und Schutz der Arbeitnehmer“ veröffentlicht.

 

Erstellt wurden diese Leitlinien von EU-OSHA in Zusammenarbeit mit der Kommission.

Diese nicht verbindlichen Leitlinien sollen Arbeitgebern und Arbeitnehmern helfen, sich in einem Arbeitsumfeld, das sich aufgrund der COVID-19-Pandemie erheblich verändert hat, sicher zu bewegen und gesund zu bleiben. In den Leitlinien werden Empfehlungen in Bezug auf folgende Themen ausgesprochen: Gefährdungsbeurteilung und geeignete Maßnahmen wie Minimierung der Exposition, Wiederaufnahme der Arbeit, Bewältigung von Abwesenheiten und Führung von Arbeitnehmern, die von zu Hause aus arbeiten.

Darin enthalten sind auch Hinweise zur Einbindung der Arbeitnehmer in das Arbeitsschutzmanagement und zur Betreuung von Arbeitnehmern, die krank waren.

 

Auch auf Baustellen muss Hygiene herrschen - Arbeitsschutzbehörde prüft konsequent sanitäre Bedingungen (PM der LDS)

"Die Landesdirektion Sachsen hat als Arbeitsschutzbehörde in den vergangenen Tagen Arbeiten auf Baustellen untersagt, weil die hygienischen Mindestanforderungen für die Beschäftigten nicht eingehalten wurden. Besonders häufig mussten Mobil-Toiletten ohne Handwaschgelegenheit für teilweise bis zu 25 Beschäftigte bemängelt werden. Die Arbeiten auf Baustellen unter derartigen Bedingungen werden umgehend eingestellt, bis ordnungsgemäße Sanitäreinrichtungen vorhanden sind. Auf Baustellen mit zehn oder mehr Beschäftigten ist mindestens ein Sanitärcontainer bereitzustellen."

Den vollständigen Wortlaut der Pressemitteilung der Landesdirektion Sachsen finden Sie hier.