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Corona (SARS-CoV-2)

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) – Auf einen Blick

An den Arbeitsplätzen sind, wie in allen anderen Lebensbereichen auch, wirksame Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus notwendig. Da die Infektionszahlen nach wie vor zu hoch sind, hat das Bundeskabinett am 21. Januar 2021 die Corona-ArbSchV erlassen. Sie soll dazu beitragen, die Gesundheit der Beschäftigten zu schützen und Betriebe offen halten zu können.

Die Verordnung trat am 27. Januar 2021 in Kraft und gilt zunächst bis zum 15. März 2021.

Was ist neu?

  • Das verpflichtende Angebot von Homeoffice durch den Arbeitgeber, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegen stehen
  • Eine Mindestgrundfläche von 10 m² pro Person, wenn mehrere Personen gleichzeitig einen Raum nutzen (dies gilt für alle Räume in der Arbeitsstätte)
  • Die Pflicht zur Organisation möglichst kleiner, fester Arbeitsgruppen bei mehr als 10 Beschäftigten im Betrieb
  • Die Verpflichtung des Arbeitgebers, medizinische Gesichtsmasken oder FFP2-Masken oder vergleichbare Atemschutzmasken unter bestimmten Bedingungen zur Verfügung zu stellen

Ausführliche Informationen zur Corona-ArbSchV

Ausgangspunkt Gefährdungsbeurteilung

Generell gilt für den Arbeitgeber, die Gefährdungsbeurteilung zu überprüfen und zu aktualisieren (§§ 5, 6 ArbSchG). Auf dieser Grundlage können zusätzliche erforderliche Maßnahmen festgelegt werden.

Beachtung der „TOP-Regel“

Das heißt, die Rangfolge von technischen über organisatorische bis hin zu personenbezogenen Schutzmaßnahmen ist zu beachten.

Das gilt weiterhin

Neben der Corona-ArbSchV gelten im Betrieb wie im öffentlichen Leben weiterhin

  • 1,5 Meter Mindestabstand zu anderen Personen, Mund-Nasen-Bedeckung, Handhygiene, regelmäßiges Lüften

Mit der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel wurde den Betrieben bereits im August 2020 (geändert im Dezember 2020) eine wirksame Handlungshilfe an die Hand gegeben. Die Regel stellt Maßnahmen für alle Bereiche des Wirtschaftslebens vor, mit denen das Infektionsrisiko für Beschäftigte gesenkt und auf niedrigem Niveau gehalten werden kann. Betriebe, die die Regel anwenden, können davon ausgehen, dass sie rechtssicher handeln. Gleichwertige oder strengere Regeln, zum Beispiel aus der Biostoffverordnung oder aus dem Bereich des Infektionsschutzes, müssen weiterhin beachtet werden.

Lüften, ob zu Hause oder am Arbeitsplatz, ist wichtig

Durch Lüften der Gebäudeinnenräume sollen Gesundheitsgefährdungen durch Infektionen mit dem Corona-Virus möglichst vermieden oder gering gehalten werden. Die Bundesregierung hat deshalb im September 2020 als Ergänzung zur SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel eine Empfehlung zum infektionsgerechten Lüften veröffentlicht. Die Empfehlung bietet Orientierung bei der Gestaltung von Lüftungskonzepten und schafft mehr Klarheit zum Einfluss von Lüftungsanlagen auf die Präventionsmaßnahmen.

 

Weitere Handlungshilfen - Faktenblätter der Sächsischen Arbeitsschutzbehörde:

Informationen der Sächsischen Staatsregierung

Auf der täglich aktualisierten Seite der Sächsischen Staatsregierung finden Sie Amtliche Bekanntmachungen sowie Informationen und Hinweise zum Schutz vor der Ansteckung mit dem Coronavirus. Außerdem können sich Unternehmen und Beschäftigte zu häufigen Fragestellungen informieren.

Empfehlung für den Arbeits­schutz in Impf­zentren

Mit seinem Beschluss 21/2020 gibt der Ausschuss für Biologische Arbeitsstoffe konkrete Empfehlungen für Arbeitsschutzmaßnahmen, die anzuwenden sind, wenn in Impfzentren Impfungen gegen SARS-CoV-2 durchgeführt werden. 

Die Empfehlung des Ausschusses für Biologische Arbeitsstoffe (ABAS) zu "Arbeitsschutzmaßnahmen bei der Durchführung von Impfungen gegen SARS-CoV-2 in Impfzentren" finden Sie im Internetangebot der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin unter www.baua.de/dok/8853004.  Die Empfehlung wurde unter Einbeziehung der Sozialpartner in einem Arbeitskreis des ABAS im breiten Konsens entwickelt und am 26.01.2021 vom ABAS beschlossen.

Aufhebung des Sonn- und Feiertagsfahrverbotes für Impfstofftransporte im Freistaat Sachsen.

Die befristete Ausnahmegenehmigung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr finden Sie hier:

Landesdirektion Sachsen (LDS) flexibilisiert Arbeitszeitrahmen für die unmittelbare Bekämpfung der Pandemiefolgen

Die Allgemeinverfügung finden Sie hier.

Umgang mit aufgrund der SARS-CoV-2-Epidemie besonders schutzbedürftigen Beschäftigten - Arbeitsmedizinische Empfehlung des Ausschusses für Arbeitsmedizin

Bei der Gefährdungsbeurteilung nach dem Arbeitsschutzgesetz sind spezielle Gefahren für besonders schutzbedürftige Beschäftigtengruppen zu berücksichtigen. Für besonders schutzbedürftige Beschäftigte im Zusammenhang mit SARS-CoV-2 ermöglicht die Arbeitsmedizinische Empfehlung (AME) Betriebsärztinnen und Betriebsärzten eine systematische Beratung von Arbeitgebern und Beschäftigten zum Arbeitsschutz in Zeiten der Epidemie.

 

Mutterschutz und SARS-CoV-2-Pandemie

Informationen zur Beschäftigung von schwangeren und stillenden Frauen

 

Informationen zur Beschäftigung schwangerer und stillender Frauen im Hinblick auf eine Ansteckung mit dem Coronavirus (SARS-CoV-2) finden Sie im Informationspapier "Mutterschutz und SARS-CoV-2 mit einem separaten FAQ-Bereich" des Ausschusses für Mutterschutz (AfMu). Dieses Informationspapier mit einem separaten FAQ-Bereich stellt die Grundlage für die Bewertung des Mutterschutzes in der SARS-CoV-2-Pandemiesituation dar.

 

Es wurde am 22. Februar 2021 überarbeitet und dem aktuellen Kenntnisstand angepasst.

Von einer Aktualisierung bzw. Überarbeitung des Informationspapieres mit einem separaten FAQ-Bereich zu Mutterschutz und SARS-CoV-2 des AfMu ist in Anbetracht der dynamischen Entwicklung auszugehen. Von daher ist eine regelmäßige Überprüfung des Sachstandes auf der Internetpräsentation des Ausschusses für Mutterschutz (AfMu) auf der Homepage des Bundesamtes für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAfzA) angeraten.

Weitere Informationen finden Sie im Faktenblatt der Sächsischen Arbeitsschutzverwaltung "Schutzmaßnahmen für schwangere und stillende Frauen in einem Beschäftigungsverhältnis".

Auch viele Schwangere und Stillende sind wegen der Corona-Pandemie mit dem Thema Kurzarbeit konfrontiert. Was bedeutet das für ihren Mutterschutz? Hier finden Sie weiterführende Informationen.

Haben Sie Fragen zur Umsetzung des Mutterschutzes? Regionale Ansprechpartner für eine Beratung zum Mutterschutz finden Sie in der Landesdirektion Sachsen - Adressen der staatlichen Arbeitsschutzbehörden

 

Strahlenschutz - Fragen und Antworten

Informationen zur Weiterbeschäftigung beruflich strahlenexponierter Personen

 

Welcher Ablauf im Umgang mit Fristüberschreitungen von Ermächtigungen gemäß § 175 Absatz 1 zur Durchführung der ärztlichen Überwachung nach §§ 77, 78, 79 und 81, auch in Verbindung mit den §§ 151, 158 Absatz 3, §§ 165 oder 166, der Strahlenschutzverordnung (StrlSchV) ergibt sich ?

Aufgrund der weiter anhaltenden COVID-19-Pandemie und der fortwährend geltenden Kontaktbeschränkungen und Hygieneregeln besteht nach wie vor nur ein begrenztes Angebot an Kursen zur Aktualisierung der erforderlichen Fachkunde im Strahlenschutz. Kurse werden aber mittlerweile auch unter Nutzung digitaler Medien angeboten, so dass der Engpass an Kursangeboten mittelfristig abgebaut wird.

Ermächtigungsinhaber, deren Ermächtigung seit dem 01. März 2020 abgelaufen ist bzw. in den kommenden Monaten ablaufen wird, haben unverzüglich einen Antrag auf Ermächtigung bei der zuständigen Behörde (Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Referat 25 Sicherheit und Gesundheit in der Arbeitswelt, Wilhelm-Buck-Straße 2, 01097 Dresden) zu stellen.

Zum Zeitpunkt dieser Antragstellung wäre die erforderliche Fachkunde im Strahlenschutz nachzuweisen. Da dies aber aufgrund der oben beschriebenen Lage vielen Antragstellern nicht möglich sein wird, kann in dieser Ausnahmesituation die Ermächtigung mit der Auflage verbunden werden, den Nachweis der erforderlichen Fachkunde im Strahlenschutz bis spätestens 30. Juni 2021 zu erbringen.

Die Regelung der Weitergeltung abgelaufener Ermächtigungen bis zum 31.12.2020 wird damit aufgehoben.

Ab dem 01. Oktober 2020 sind gültige Ermächtigungen vorzuweisen. Anderenfalls ist die Durchführung der ärztlichen Überwachung nach §§ 77, 78, 79 und 81, auch in Verbindung mit den §§ 151, 158 Absatz 3, §§ 165 oder 166, der Strahlenschutzverordnung (StrlSchV), ab dem 01. Oktober 2020 untersagt.

 

 

Am Arbeitsplatz, in Schulen und zu Hause: #LüftenHilft

Bundesweite Aktion zum infektionsschutzgerechten Lüften

#LüftenHilft - unter diesem Motto stellen das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) und die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) noch einmal den großen Wert des regelmäßigen Lüftens für den Schutz vor Corona-Infektionen heraus. Praktische Tipps und anschauliche Informationen rund um die Aktion und das infektionsschutzgerechte Lüften gibt es auf www.lueftenhilft.de und unter #LüftenHilft auf den Social-Media-Kanälen.

Die Bundesregierung hat am 16. September 2020 eine Empfehlung für infektionsschutzgerechtes Lüften beschlossen und veröffentlicht, die Handlungssicherheit bei der Gestaltung des Arbeits- und Bevölkerungsschutzes schaffen soll. Durch fachgerechtes Lüften von Gebäudeinnenräumen sollen auch i. S. d. § 4 Nummer 1 des Arbeitsschutzgesetzes Gesundheitsgefährdungen durch SARS-CoV-2-Infektionen möglichst vermieden beziehungsweise gering gehalten werden.  

Weitere Informationen zu dieser Empfehlung finden sich in einer Pressemitteilung des BMAS.

 

EU-Leitlinien „COVID-19: RÜCKKEHR AN DEN ARBEITSPLATZ – Anpassung der Arbeitsplätze und Schutz der Arbeitnehmer“

Die Europäische Kommission hat in 25 Sprachen die EU-Leitlinien „COVID-19: RÜCKKEHR AN DEN ARBEITSPLATZ – Anpassung der Arbeitsplätze und Schutz der Arbeitnehmer“ veröffentlicht.

 

Erstellt wurden diese Leitlinien von EU-OSHA in Zusammenarbeit mit der Kommission.

Diese nicht verbindlichen Leitlinien sollen Arbeitgebern und Arbeitnehmern helfen, sich in einem Arbeitsumfeld, das sich aufgrund der COVID-19-Pandemie erheblich verändert hat, sicher zu bewegen und gesund zu bleiben. In den Leitlinien werden Empfehlungen in Bezug auf folgende Themen ausgesprochen: Gefährdungsbeurteilung und geeignete Maßnahmen wie Minimierung der Exposition, Wiederaufnahme der Arbeit, Bewältigung von Abwesenheiten und Führung von Arbeitnehmern, die von zu Hause aus arbeiten.

Darin enthalten sind auch Hinweise zur Einbindung der Arbeitnehmer in das Arbeitsschutzmanagement und zur Betreuung von Arbeitnehmern, die krank waren.

 

Auch auf Baustellen muss Hygiene herrschen - Arbeitsschutzbehörde prüft konsequent sanitäre Bedingungen (PM der LDS)

"Die Landesdirektion Sachsen hat als Arbeitsschutzbehörde in den vergangenen Tagen Arbeiten auf Baustellen untersagt, weil die hygienischen Mindestanforderungen für die Beschäftigten nicht eingehalten wurden. Besonders häufig mussten Mobil-Toiletten ohne Handwaschgelegenheit für teilweise bis zu 25 Beschäftigte bemängelt werden. Die Arbeiten auf Baustellen unter derartigen Bedingungen werden umgehend eingestellt, bis ordnungsgemäße Sanitäreinrichtungen vorhanden sind. Auf Baustellen mit zehn oder mehr Beschäftigten ist mindestens ein Sanitärcontainer bereitzustellen."

Den vollständigen Wortlaut der Pressemitteilung der Landesdirektion Sachsen finden Sie hier.