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Corona (SARS-CoV-2)

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard – Faktenblätter der Arbeitsschutzbehörde und Branchenstandards der Unfallversicherungsträger

Die Corona-Pandemie erfordert besondere Schutzmaßnahmen, um die Infektionsketten auch in der Arbeitswelt zu unterbrechen und die Gesundheit der Beschäftigten zu schützen.

Die Bundesregierung hat am 16. April 2020 den „SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard“ veröffentlicht. Die „beschriebenen, besonderen Arbeitsschutzmaßnahmen verfolgen das Ziel, durch die Unterbrechung der Infektionsketten die Bevölkerung zu schützen, die Gesundheit von Beschäftigten zu sichern, die wirtschaftliche Aktivität wiederherzustellen und zugleich einen mittelfristig andauernden Zustand flacher Infektionskurven herzustellen. Dabei ist die Rangfolge von technischen über organisatorischen bis hin zu personenbezogenen Schutzmaßnahmen zu beachten.“

Ergänzend hat die Bundesregierung am 16. September 2020 eine Empfehlung für infektionsschutzgerechtes Lüften beschlossen und veröffentlicht, die diesbezüglich Handlungssicherheit bei der Gestaltung des Arbeits- und Bevölkerungsschutzes schaffen soll. Durch fachgerechtes Lüften von Gebäudeinnenräumen sollen auch i. S. d. § 4 Nummer 1 des Arbeitsschutzgesetzes Gesundheitsgefährdungen durch SARS-CoV-2-Infektionen möglichst vermieden beziehungsweise gering gehalten werden.

Die Branchen-Faktenblätter der Arbeitsschutzbehörde geben weitergehende Informationen zu Schutzmaßnahmen.

Faktenblatt „Baustellen“

Faktenblatt "Erntehelfer"

Faktenblatt "Erntehelfer" bulgarisch

Faktenblatt "Erntehelfer" polnisch

Faktenblatt "Erntehelfer" rumänisch

Faktenblatt "Erntehelfer" ukrainisch

Faktenblatt "Home-office"

Faktenblatt PSA - für Unternehmen – Einfuhr/Bereitstellen auf dem Markt

Faktenblatt „Schutz vor Ansteckung mit dem Corona-Virus"

Faktenblatt "Weiterbeschäftigung beruflich strahlenexponierter Personen" Beachtung der befristeten Gültigkeit bis zum 30. September 2020 !

Auf den Corona-Sonderseiten der Berufsgenossenschaften, Unfallkassen und der SVLFG werden alle wichtigen Informationen zum Umgang mit dem Coronavirus veröffentlicht. Eine Übersicht, die fortlaufend aktualisiert wird, bietet zudem die branchenspezifischen Konkretisierungen des SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards an.

 

Informationen der Sächsischen Staatsregierung

Auf der täglich aktualisierten Seite der Sächsischen Staatsregierung finden Sie Amtliche Bekanntmachungen sowie Informationen und Hinweise zum Schutz vor der Ansteckung mit dem Coronavirus. Außerdem können sich Unternehmen und Beschäftigte zu häufigen Fragestellungen informieren.

Umgang mit aufgrund der SARS-CoV-2-Epidemie besonders schutzbedürftigen Beschäftigten - Arbeitsmedizinische Empfehlung des Ausschusses für Arbeitsmedizin

Bei der Gefährdungsbeurteilung nach dem Arbeitsschutzgesetz sind spezielle Gefahren für besonders schutzbedürftige Beschäftigtengruppen zu berücksichtigen. Für besonders schutzbedürftige Beschäftigte im Zusammenhang mit SARS-CoV-2 ermöglicht die Arbeitsmedizinische Empfehlung (AME) Betriebsärztinnen und Betriebsärzten eine systematische Beratung von Arbeitgebern und Beschäftigten zum Arbeitsschutz in Zeiten der Epidemie.

 

Mutterschutz - Fragen und Antworten

Informationen zur Beschäftigung von schwangeren und stillenden Frauen

Wo bekomme ich Informationen zur Beschäftigung von schwangeren und stillenden Frauen im Zusammenhang mit dem Coronavirus?

Informationen zur Beschäftigung schwangerer Frauen und stillender Frauen im Hinblick auf eine Ansteckung mit dem Coronavirus (SARS-CoV-2) finden Sie  im Informationspapier "Mutterschutz und SARS-CoV-2" des Ausschusses für Mutterschutz (AfMu). Regionale Ansprechpartner für eine Beratung zum Mutterschutz finden Sie in der Landesdirektion Sachsen.

Können auch schwangere Frauen in Kurzarbeit arbeiten?

Ja, unter Beachtung bzw. Aktualisierung der Gefährdungsbeurteilung und den Rahmenbedingungen, um Kurzarbeitergeld zu erhalten. Einerseits kann Kurzarbeit durch Tarifvertrag sowie durch eine zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat abgeschlossene Betriebsvereinbarung eingeführt werden. In diesem Fall ist die schwangere Arbeitnehmerin unmittelbar daran gebunden. Andererseits kann Kurzarbeit auch zwischen dem Arbeitgeber und der Arbeitnehmerin einzelvertraglich vereinbart werden. Dies ist bereits durch eine entsprechende Regelung im Arbeitsvertrag möglich. Schließlich kann Kurzarbeit mit Zustimmung der Arbeitnehmerin im Wege einer nachträglichen Vertragsänderung eingeführt werden. Stimmt die schwangere Arbeitnehmerin dem nicht zu, so würde im Falle einer Änderungskündigung durch den Arbeitgeber der Kündigungsschutz nach § 17 Absatz 1 MuSchG greifen. Die Zahlung von Kurzarbeitergeld in Verbindung mit einer Änderungskündigung wäre nur möglich, wenn die Arbeitsschutzbehörde (Landesdirektion Sachsen, Abteilung Arbeitsschutz) die Zulässigkeit der Kündigung erklärt (§ 17 Absatz 2 MuSchG).

Wird das Kurzarbeitergeld bei der Berechnung von Mutterschaftslohn, Mutterschaftsgeld oder dem Zuschuss zum Mutterschaftsgeld berücksichtigt?

Nein, die Phase der Kurzarbeit wird nicht bei der Ermittlung des durchschnittlichen Arbeitsentgelts angerechnet (siehe § 21 Mutterschutzgesetz). Bei Fragen zum Kurzarbeitergeld wenden Sie sich bitte an die Bundesagentur für Arbeit, Regionaldirektion Sachsen.

Bleibt das betriebliche oder ärztliche Beschäftigungsverbot einer schwangeren Arbeitnehmerin bestehen, auch wenn der Betrieb Kurzarbeit eingeführt hat?

Ja, das Beschäftigungsverbot steht nicht im Zusammenhang mit der Kurzarbeit, sondern wurde aufgrund der Beurteilung der Arbeitsbedingungen am Arbeitsplatz bzw. aus gesundheitlichen Gründen ausgesprochen, unabhängig vom Coronavirus.

Können auch schwangere Frauen in Kurzarbeit arbeiten?

Ja, unter Beachtung bzw. Aktualisierung der Gefährdungsbeurteilung und den Rahmenbedingungen, um Kurzarbeitergeld zu erhalten.

 

Strahlenschutz - Fragen und Antworten

Informationen zur Weiterbeschäftigung beruflich strahlenexponierter Personen

Was ist bei der Weiterbeschäftigung von beruflich strahlenexponierten Personen durch den Strahlenschutzverantwortlichen gemäß § 77 Absatz 2 Strahlenschutzverordnung  bei Engpässen bei der Verfügbarkeit ermächtigter Ärzte nach § 175 Absatz 1 Satz 1 StrlSchV zu beachten?

Beruflich strahlenexponierte Personen nach Kategorie A müssen gemäß Strahlenschutzverordnung innerhalb eines Jahres nach der letzten Untersuchung erneut von einem ermächtigten Arzt untersucht werden.

Aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus kann es zu Engpässen bei der Verfügbarkeit ermächtigter Ärzte kommen. Das Faktenblatt enthält Empfehlungen zum Vorgehen bei der ärztlichen Überwachung strahlenexponierter Personen, die bis 30. September 2020 befristet sind - die Sächsiche Arbeitsschutzverwaltung hat ein Faktenblatt mit Empfehlungen dazu erstellt. Bitte beachten Sie die befristete Gültigkeit bis zum 30. September 2020 !

Welcher Ablauf im Umgang mit Fristüberschreitungen von Ermächtigungen gemäß § 175 Absatz 1 zur Durchführung der ärztlichen Überwachung nach §§ 77, 78, 79 und 81, auch in Verbindung mit den §§ 151, 158 Absatz 3, §§ 165 oder 166, der Strahlenschutzverordnung (StrlSchV) ergibt sich ?

Aufgrund der weiter anhaltenden COVID-19-Pandemie und der fortwährend geltenden Kontaktbeschränkungen und Hygieneregeln besteht nach wie vor nur ein begrenztes Angebot an Kursen zur Aktualisierung der erforderlichen Fachkunde im Strahlenschutz. Kurse werden aber mittlerweile auch unter Nutzung digitaler Medien angeboten, so dass der Engpass an Kursangeboten mittelfristig abgebaut wird.

Ermächtigungsinhaber, deren Ermächtigung seit dem 01. März 2020 abgelaufen ist bzw. in den kommenden Monaten ablaufen wird, haben unverzüglich einen Antrag auf Ermächtigung bei der zuständigen Behörde (Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Referat 25 Sicherheit und Gesundheit in der Arbeitswelt, Wilhelm-Buck-Straße 2, 01097 Dresden) zu stellen.

Zum Zeitpunkt dieser Antragstellung wäre die erforderliche Fachkunde im Strahlenschutz nachzuweisen. Da dies aber aufgrund der oben beschriebenen Lage vielen Antragstellern nicht möglich sein wird, kann in dieser Ausnahmesituation die Ermächtigung mit der Auflage verbunden werden, den Nachweis der erforderlichen Fachkunde im Strahlenschutz bis spätestens 30. Juni 2021 zu erbringen.

Die Regelung der Weitergeltung abgelaufener Ermächtigungen bis zum 31.12.2020 wird damit aufgehoben.

Ab dem 01. Oktober 2020 sind gültige Ermächtigungen vorzuweisen. Anderenfalls ist die Durchführung der ärztlichen Überwachung nach §§ 77, 78, 79 und 81, auch in Verbindung mit den §§ 151, 158 Absatz 3, §§ 165 oder 166, der Strahlenschutzverordnung (StrlSchV), ab dem 01. Oktober 2020 untersagt.

 

 

EU-Leitlinien „COVID-19: RÜCKKEHR AN DEN ARBEITSPLATZ – Anpassung der Arbeitsplätze und Schutz der Arbeitnehmer“

Die Europäische Kommission hat in 25 Sprachen die EU-Leitlinien „COVID-19: RÜCKKEHR AN DEN ARBEITSPLATZ – Anpassung der Arbeitsplätze und Schutz der Arbeitnehmer“ veröffentlicht.

 

Erstellt wurden diese Leitlinien von EU-OSHA in Zusammenarbeit mit der Kommission.

Diese nicht verbindlichen Leitlinien sollen Arbeitgebern und Arbeitnehmern helfen, sich in einem Arbeitsumfeld, das sich aufgrund der COVID-19-Pandemie erheblich verändert hat, sicher zu bewegen und gesund zu bleiben. In den Leitlinien werden Empfehlungen in Bezug auf folgende Themen ausgesprochen: Gefährdungsbeurteilung und geeignete Maßnahmen wie Minimierung der Exposition, Wiederaufnahme der Arbeit, Bewältigung von Abwesenheiten und Führung von Arbeitnehmern, die von zu Hause aus arbeiten.

Darin enthalten sind auch Hinweise zur Einbindung der Arbeitnehmer in das Arbeitsschutzmanagement und zur Betreuung von Arbeitnehmern, die krank waren.