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Corona (SARS-CoV-2)

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard – Faktenblätter der Arbeitsschutzbehörde und Branchenstandards der Unfallversicherungsträger

Die Corona-Pandemie erfordert besondere Schutzmaßnahmen, um die Infektionsketten auch in der Arbeitswelt zu unterbrechen und die Gesundheit der Beschäftigten zu schützen.

Die Bundesregierung hat am 16. April 2020 den „SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard“ veröffentlicht. Die „beschriebenen, besonderen Arbeitsschutzmaßnahmen verfolgen das Ziel, durch die Unterbrechung der Infektionsketten die Bevölkerung zu schützen, die Gesundheit von Beschäftigten zu sichern, die wirtschaftliche Aktivität wiederherzustellen und zugleich einen mittelfristig andauernden Zustand flacher Infektionskurven herzustellen. Dabei ist die Rangfolge von technischen über organisatorischen bis hin zu personenbezogenen Schutzmaßnahmen zu beachten.“

Die Branchen-Faktenblätter der Arbeitsschutzbehörde geben weitergehende Informationen zu Schutzmaßnahmen.

Faktenblatt „Baustellen“

Faktenblatt "Erntehelfer"

Faktenblatt "Erntehelfer" bulgarisch

Faktenblatt "Erntehelfer" polnisch

Faktenblatt "Erntehelfer" rumänisch

Faktenblatt "Erntehelfer" ukrainisch

Faktenblatt "Home-office"

Faktenblatt PSA - für Unternehmen – Einfuhr/Bereitstellen auf dem Markt

Faktenblatt „Schutz vor Ansteckung mit dem Corona-Virus"

Faktenblatt "Weiterbeschäftigung beruflich strahlenexponierter Personen"

Auf den Corona-Sonderseiten der Berufsgenossenschaften, Unfallkassen und der SVLFG werden alle wichtigen Informationen zum Umgang mit dem Coronavirus veröffentlicht. Eine Übersicht, die fortlaufend aktualisiert wird, bietet zudem die branchenspezifischen Konkretisierungen des SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards an.

 

Informationen der Sächsischen Staatsregierung

Auf der täglich aktualisierten Seite der Sächsischen Staatsregierung finden Sie Amtliche Bekanntmachungen sowie Informationen und Hinweise zum Schutz vor der Ansteckung mit dem Coronavirus. Außerdem können sich Unternehmen und Beschäftigte zu häufigen Fragestellungen informieren.

Mutterschutz - Fragen und Antworten

Informationen zur Beschäftigung von schwangeren und stillenden Frauen

Wo bekomme ich Informationen zur Beschäftigung von schwangeren und stillenden Frauen im Zusammenhang mit dem Coronavirus?

Informationen zur Beschäftigung schwangerer Frauen und stillender Frauen im Hinblick auf eine Ansteckung mit dem Coronavirus (SARS-CoV-2) finden Sie  im Informationspapier "Mutterschutz und SARS-CoV-2" des Ausschusses für Mutterschutz (AfMu). Regionale Ansprechpartner für eine Beratung zum Mutterschutz finden Sie in der Landesdirektion Sachsen.

Können auch schwangere Frauen in Kurzarbeit arbeiten?

Ja, unter Beachtung bzw. Aktualisierung der Gefährdungsbeurteilung und den Rahmenbedingungen, um Kurzarbeitergeld zu erhalten. Einerseits kann Kurzarbeit durch Tarifvertrag sowie durch eine zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat abgeschlossene Betriebsvereinbarung eingeführt werden. In diesem Fall ist die schwangere Arbeitnehmerin unmittelbar daran gebunden. Andererseits kann Kurzarbeit auch zwischen dem Arbeitgeber und der Arbeitnehmerin einzelvertraglich vereinbart werden. Dies ist bereits durch eine entsprechende Regelung im Arbeitsvertrag möglich. Schließlich kann Kurzarbeit mit Zustimmung der Arbeitnehmerin im Wege einer nachträglichen Vertragsänderung eingeführt werden. Stimmt die schwangere Arbeitnehmerin dem nicht zu, so würde im Falle einer Änderungskündigung durch den Arbeitgeber der Kündigungsschutz nach § 17 Absatz 1 MuSchG greifen. Die Zahlung von Kurzarbeitergeld in Verbindung mit einer Änderungskündigung wäre nur möglich, wenn die Arbeitsschutzbehörde (Landesdirektion Sachsen, Abteilung Arbeitsschutz) die Zulässigkeit der Kündigung erklärt (§ 17 Absatz 2 MuSchG).

Wird das Kurzarbeitergeld bei der Berechnung von Mutterschaftslohn, Mutterschaftsgeld oder dem Zuschuss zum Mutterschaftsgeld berücksichtigt?

Nein, die Phase der Kurzarbeit wird nicht bei der Ermittlung des durchschnittlichen Arbeitsentgelts angerechnet (siehe § 21 Mutterschutzgesetz). Bei Fragen zum Kurzarbeitergeld wenden Sie sich bitte an die Bundesagentur für Arbeit, Regionaldirektion Sachsen.

Bleibt das betriebliche oder ärztliche Beschäftigungsverbot einer schwangeren Arbeitnehmerin bestehen, auch wenn der Betrieb Kurzarbeit eingeführt hat?

Ja, das Beschäftigungsverbot steht nicht im Zusammenhang mit der Kurzarbeit, sondern wurde aufgrund der Beurteilung der Arbeitsbedingungen am Arbeitsplatz bzw. aus gesundheitlichen Gründen ausgesprochen, unabhängig vom Coronavirus.

Können auch schwangere Frauen in Kurzarbeit arbeiten?

Ja, unter Beachtung bzw. Aktualisierung der Gefährdungsbeurteilung und den Rahmenbedingungen, um Kurzarbeitergeld zu erhalten.

 

Strahlenschutz - Fragen und Antworten

Informationen zur Weiterbeschäftigung beruflich strahlenexponierter Personen

Was ist bei der Weiterbeschäftigung von beruflich strahlenexponierten Personen durch den Strahlenschutzverantwortlichen gemäß § 77 Absatz 2 Strahlenschutzverordnung  bei Engpässen bei der Verfügbarkeit ermächtigter Ärzte nach § 175 Absatz 1 Satz 1 StrlSchV zu beachten?

Beruflich strahlenexponierte Personen müssen gemäß Strahlenschutzverordnung innerhalb eines Jahres nach der letzten Untersuchung erneut von einem ermächtigten Arzt untersucht werden.

Aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus kann es zu Engpässen bei der Verfügbarkeit ermächtigter Ärzte kommen. Das Faktenblatt enthält Empfehlungen zum Vorgehen bei der ärztlichen Überwachung strahlenexponierter Personen, die bis 30. September 2020 befristet sind - die Sächsiche Arbeitsschutzverwaltung hat ein Faktenblatt mit Empfehlungen dazu erstellt.

Welcher Ablauf im Umgang mit Fristüberschreitungen von Ermächtigungen gemäß § 175 Absatz 1 zur Durchführung der ärztlichen Überwachung nach §§ 77, 78, 79 und 81, auch in Verbindung mit den §§ 151, 158 Absatz 3, §§ 165 oder 166, der Strahlenschutzverordnung (StrlSchV) ergibt sich ?

Aufgrund der möglichen Schwierigkeiten die im Strahlenschutz erforderliche Fachkunde zu aktualisieren, wurde festgelegt, dass in Sachsen alle im Zeitraum vom 1. März 2020 bis 30. Dezember 2020 ablaufenden Ermächtigungen zur Durchführung der ärztlichen Überwachung nach §§ 77, 78, 79 und 81, auch in  Verbindung mit den §§ 151, 158 Absatz 3, §§ 165 oder 166 der StrlSchV bis zum 31. Dezember 2020 weitergelten.

 

Informationen zur Sonn- und Feiertagsarbeit / Arbeitszeit

Infolge der COVID-19-Epidemie hat das BMAS  Abweichungen vom Arbeitszeitgesetz für bestimmte Tätigkeiten bis 30. Juni 2020 zugelassen.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat eine Verordnung zu Abweichungen vom Arbeitszeitgesetz infolge der COVID-19-Epidemie erlassen. Lesen Sie hier.

Weitere Informationen erhalten Sie hier.

Eine Antragstellung bei der Landesdirektion Sachsen durch die betroffenen Unternehmen ist damit nicht erforderlich.

Die durch Allgemeinverfügung der Landesdirektion Sachsen vom 18. März 2020 getroffenen Ausnahmen galten bis zum 19. April 2020 und wurden nicht mehr verlängert.

 

Vorübergehende Ausnahme von den Sozialvorschriften im Straßenverkehr

Das Bundesverkehrsministerium hat eine vorübergehende Ausnahme von den Sozialvorschriften im Straßenverkehr im Falle von Versorgungsengpässen im Zusammenhang mit der Verbreitung des Coronavirus erlassen.

Bitte lesen Sie hier.

Die Ausnahme des BMVI wurde bis zum 31. Mai 2020 verlängert – lesen Sie hier.

Sachsen weitet Ausnahmen von den Lenk- und Ruhezeiten für Kraftfahrerinnen und Kraftfahrer auf Fahrzeuge von 2,8 bis 3,5 Tonnen zGG aus. Lesen Sie den Erlass des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr.

Sachsen hebt Fahrverbot für LKW am Sonn- und Feiertag bis 31. Mai 2020 auf - bitte folgen Sie diesem Link.

Hinweis zur Beschäftigung von LKW-Fahrerinnen und LKW-Fahrern an Sonn- und Feiertagen - lesen Sie hier.

 

EU-Leitlinien „COVID-19: RÜCKKEHR AN DEN ARBEITSPLATZ – Anpassung der Arbeitsplätze und Schutz der Arbeitnehmer“

Die Europäische Kommission hat in 25 Sprachen die EU-Leitlinien „COVID-19: RÜCKKEHR AN DEN ARBEITSPLATZ – Anpassung der Arbeitsplätze und Schutz der Arbeitnehmer“ veröffentlicht.

 

Erstellt wurden diese Leitlinien von EU-OSHA in Zusammenarbeit mit der Kommission.

Diese nicht verbindlichen Leitlinien sollen Arbeitgebern und Arbeitnehmern helfen, sich in einem Arbeitsumfeld, das sich aufgrund der COVID-19-Pandemie erheblich verändert hat, sicher zu bewegen und gesund zu bleiben. In den Leitlinien werden Empfehlungen in Bezug auf folgende Themen ausgesprochen: Gefährdungsbeurteilung und geeignete Maßnahmen wie Minimierung der Exposition, Wiederaufnahme der Arbeit, Bewältigung von Abwesenheiten und Führung von Arbeitnehmern, die von zu Hause aus arbeiten.

Darin enthalten sind auch Hinweise zur Einbindung der Arbeitnehmer in das Arbeitsschutzmanagement und zur Betreuung von Arbeitnehmern, die krank waren.