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Coronavirus SARS-CoV-2

Verlängerung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) bis 30. Juni 2021

An den Arbeitsplätzen sind, wie in allen anderen Lebensbereichen auch, wirksame Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus notwendig. Das Infektionsgeschehen in Deutschland bleibt weiterhin auf hohem Niveau. Besondere Aufmerksamkeit erfordern die hochinfektiösen Virus-Mutationen.

 

Die vom Bundeskabinett am 21. Januar 2021 erlassene Corona-ArbSchV wird deshalb bis zum 30. Juni 2021 verlängert. Die bisherigen Maßnahmen der Corona-ArbSchV bleiben bestehen. Neu aufgenommen wurde das verpflichtende Angebot von Tests zum Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 durch den Arbeitgeber.

 

Das bleibt bestehen

  • Das verpflichtende Angebot von Homeoffice durch den Arbeitgeber, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegen stehen.
  • 10 Quadratmeter pro Person, wenn mehrere Personen gleichzeitig einen Raum nutzen (dies gilt auch für Pausenräume). Ist dies aus zwingenden betriebsbedingten Gründen nicht möglich, hat der Arbeitgeber andere geeignete Schutzmaßnahmen zu ergreifen, siehe Faktenblatt „SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) – Regelungen im Überblick“.
  • Die Pflicht zur Organisation möglichst kleiner, fester Arbeitsgruppen bei mehr als 10 Beschäftigten im Betrieb.
  • Die Verpflichtung des Arbeitgebers, in Abhängigkeit vom Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung medizinische Gesichtsmasken (Mund-Nase-Schutz) oder Atemschutzmasken zur Verfügung zu stellen, und der Beschäftigten, diese zu tragen.
  • In einem Hygienekonzept sind die erforderlichen Maßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz festzulegen und umzusetzen.

Das ist neu in der Verordnung

  • Der Arbeitgeber hat mindestens einmal pro Kalenderwoche einen Test anzubieten, wenn die Beschäftigten nicht ausschließlich in ihrer Wohnung arbeiten.
  • Der Arbeitgeber hat mindestens zwei Tests pro Kalenderwoche anzubieten
    • bei Unterbringung der Beschäftigten in Gemeinschaftsunterkünften
    • bei Arbeit unter raumklimatischen Bedingungen, die eine Übertragung des Coronavirus begünstigen
    • bei personennahen Dienstleistungen
    • bei betriebsbedingtem Kontakt zu Personen, die keinen Mund-Nase-Schutz tragen müssen
    • bei betriebsbedingt häufig wechselnden Kontakten mit anderen Personen
  • Der Arbeitgeber hat die Nachweise über die Beschaffung der Tests oder Vereinbarungen mit Dritten über die Testung der Beschäftigten vier Wochen aufzubewahren.

Ausgangspunkt Gefährdungsbeurteilung

Generell gilt für den Arbeitgeber, die Gefährdungsbeurteilung unter Berücksichtigung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel zu überprüfen und zu aktualisieren (§§ 5, 6 ArbSchG). Auf dieser Grundlage können zusätzliche erforderliche Maßnahmen festgelegt werden.

Beachtung „TOP - Prinzip“

Das heißt, die Rangfolge von technischen über organisatorische bis hin zu personenbezogenen Schutzmaßnahmen ist zu beachten.

Das gilt weiterhin

Neben der Corona-ArbSchV gelten im Betrieb wie im öffentlichen Leben weiterhin

  • 1,5 Meter Mindestabstand zu anderen Personen, Mund-Nase-Schutz, Handhygiene, regelmäßiges Lüften

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel

Bereits im August 2020, geänderte Fassung vom 22. Februar 2021, wurde die  SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales veröffentlicht. Die Regel konkretisiert die Anforderungen an den Arbeitsschutz für die Zeit der Epidemie gemäß § 5 Infektionsschutzgesetz und gemäß Corona-ArbSchV. Bei Einhaltung dieser Konkretisierungen kann der Arbeitgeber davon ausgehen, dass die Anforderungen aus den Verordnungen erfüllt sind. Gleichwertige oder strengere Regeln, zum Beispiel aus der Biostoffverordnung oder aus dem Bereich des Infektionsschutzes, müssen weiterhin beachtet werden. Regel und Verordnung greifen ineinander und ergänzen sich.

Anmerkung: In Kürze wird eine geänderte Fassung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel veröffentlicht werden. Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin stellt die Vorabversion vom 19. April 2021 bereits zur Information zur Verfügung.

Lüften, ob zu Hause oder am Arbeitsplatz, ist wichtig

Durch ausreichendes Lüften der Gebäudeinnenräume sollen Gesundheitsgefährdungen durch Infektionen mit dem Corona-Virus möglichst vermieden oder gering gehalten werden. Neben den konkreten Maßnahmen der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel in der Fassung vom 22. Februar 2021 hat die Bundesregierung im September 2020 eine Empfehlung zum infektionsgerechten Lüften veröffentlicht. Die Empfehlung bietet Orientierung bei der Gestaltung von Lüftungskonzepten und schafft mehr Klarheit zum Einfluss von Lüftungsanlagen auf die Präventionsmaßnahmen.

Ausführliche Informationen zur Corona-ArbSchV

Weitere Handlungshilfen - Faktenblätter der Sächsischen Arbeitsschutzbehörde und branchenspezifische Informationen der Unfallversicherungsträger

Die sächsische Arbeitsschutzbehörde und die Unfallversicherungsträger bieten für das  Arbeiten unter Pandemiebedingungen Handlungshilfen an.

Faktenblätter

Auf den Corona-Sonderseiten der Berufsgenossenschaften, Unfallkassen und der SVLFG werden alle wichtigen Informationen zum Umgang mit dem Coronavirus veröffentlicht. Eine Übersicht, die fortlaufend aktualisiert wird, bietet zudem branchenspezifische Konkretisierungen an.

Informationen / Amtliche Bekanntmachungen / FAQ-Bereich der Sächsischen Staatsregierung

Auf der täglich aktualisierten Seite der Sächsischen Staatsregierung finden Sie Amtliche Bekanntmachungen sowie Informationen und Hinweise zum Schutz vor der Ansteckung mit dem Coronavirus. Außerdem können sich Unternehmen und Beschäftigte zu häufigen Fragestellungen informieren.

Aufhebung des Sonn- und Feiertagsfahrverbotes für Impfstofftransporte im Freistaat Sachsen

Die befristete Ausnahmegenehmigung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr finden Sie hier:

Landesdirektion Sachsen (LDS) flexibilisiert Arbeitszeitrahmen für die unmittelbare Bekämpfung der Pandemiefolgen

Die Allgemeinverfügung vom 17. Dezember 2020, befristet bis 31. März 2021 finden Sie hier.

Die Allgemeinverfügung vom 26. März 2021, gültig ab 1. April 2021 finden Sie hier.

Besonders schutzbedürftige Beschäftigte - Arbeitsmedizinische Empfehlung des Ausschusses für Arbeitsmedizin

Bei der Gefährdungsbeurteilung nach dem Arbeitsschutzgesetz sind spezielle Gefahren für besonders schutzbedürftige Beschäftigtengruppen zu berücksichtigen. Für besonders schutzbedürftige Beschäftigte im Zusammenhang mit SARS-CoV-2 ermöglicht die Arbeitsmedizinische Empfehlung (AME) Betriebsärztinnen und Betriebsärzten eine systematische Beratung von Arbeitgebern und Beschäftigten zum Arbeitsschutz in Zeiten der Epidemie.

Mutterschutz und SARS-CoV-2-Pandemie - Informationen zur Beschäftigung von schwangeren und stillenden Frauen

Informationen zur Beschäftigung schwangerer und stillender Frauen im Hinblick auf eine Ansteckung mit dem Coronavirus (SARS-CoV-2) finden Sie im Informationspapier "Mutterschutz und SARS-CoV-2 mit einem separaten FAQ-Bereich" des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ), welches von einem Ad-Hoc-Arbeitskreis mit Expertinnen und Experten des Ausschusses für Mutterschutz (AfMu) entwickelt wurde. Dieses Informationspapier mit einem separaten FAQ-Bereich stellt die Grundlage für die Bewertung des Mutterschutzes in der SARS-CoV-2-Pandemiesituation dar.

 

Es wurde am 24. Februar 2021 überarbeitet und dem aktuellen Kenntnisstand angepasst.

Von einer Aktualisierung bzw. Überarbeitung des Informationspapieres mit einem separaten FAQ-Bereich zu Mutterschutz und SARS-CoV-2 ist in Anbetracht der dynamischen Entwicklung auszugehen. Von daher ist eine regelmäßige Überprüfung des Sachstandes auf der Internetpräsentation des Ausschusses für Mutterschutz (AfMu) auf der Homepage des Bundesamtes für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAfzA) angeraten.

Weitere Informationen finden Sie im Faktenblatt der Sächsischen Arbeitsschutzverwaltung "Schutzmaßnahmen für schwangere und stillende Frauen in einem Beschäftigungsverhältnis".

Auch viele Schwangere und Stillende sind wegen der Corona-Pandemie mit dem Thema Kurzarbeit konfrontiert. Was bedeutet das für den Mutterschutz? Hier finden Sie weiterführende Informationen.

Haben Sie Fragen zur Umsetzung des Mutterschutzes? Regionale Ansprechpartner für eine Beratung zum Mutterschutz finden Sie in der Landesdirektion Sachsen - Adressen der staatlichen Arbeitsschutzbehörden

Strahlenschutz - Informationen zur Weiterbeschäftigung beruflich strahlenexponierter Personen

Welcher Ablauf im Umgang mit Fristüberschreitungen von Ermächtigungen gemäß § 175 Absatz 1 zur Durchführung der ärztlichen Überwachung nach §§ 77, 78, 79 und 81, auch in Verbindung mit den §§ 151, 158 Absatz 3, §§ 165 oder 166, der Strahlenschutzverordnung (StrlSchV) ergibt sich ?

Aufgrund der weiter anhaltenden COVID-19-Pandemie und der fortwährend geltenden Kontaktbeschränkungen und Hygieneregeln besteht nach wie vor nur ein begrenztes Angebot an Kursen zur Aktualisierung der erforderlichen Fachkunde im Strahlenschutz. Kurse werden aber mittlerweile auch unter Nutzung digitaler Medien angeboten, so dass der Engpass an Kursangeboten mittelfristig abgebaut wird.

Ermächtigungsinhaber, deren Ermächtigung seit dem 01. März 2020 abgelaufen ist bzw. in den kommenden Monaten ablaufen wird, haben unverzüglich einen Antrag auf Ermächtigung bei der zuständigen Behörde (Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Referat 25 Sicherheit und Gesundheit in der Arbeitswelt, Wilhelm-Buck-Straße 2, 01097 Dresden) zu stellen.

Zum Zeitpunkt dieser Antragstellung wäre die erforderliche Fachkunde im Strahlenschutz nachzuweisen. Da dies aber aufgrund der oben beschriebenen Lage vielen Antragstellern nicht möglich sein wird, kann in dieser Ausnahmesituation die Ermächtigung mit der Auflage verbunden werden, den Nachweis der erforderlichen Fachkunde im Strahlenschutz bis spätestens 30. Juni 2021 zu erbringen.

Die Regelung der Weitergeltung abgelaufener Ermächtigungen bis zum 31.12.2020 wird damit aufgehoben.

Ab dem 01. Oktober 2020 sind gültige Ermächtigungen vorzuweisen. Anderenfalls ist die Durchführung der ärztlichen Überwachung nach §§ 77, 78, 79 und 81, auch in Verbindung mit den §§ 151, 158 Absatz 3, §§ 165 oder 166, der Strahlenschutzverordnung (StrlSchV), ab dem 01. Oktober 2020 untersagt.

Am Arbeitsplatz, in Schulen und zu Hause: #LüftenHilft - Bundesweite Aktion zum infektionsschutzgerechten Lüften

#LüftenHilft - unter diesem Motto stellen das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) und die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) noch einmal den großen Wert des regelmäßigen Lüftens für den Schutz vor Corona-Infektionen heraus. Praktische Tipps und anschauliche Informationen rund um die Aktion und das infektionsschutzgerechte Lüften gibt es auf www.lueftenhilft.de und unter #LüftenHilft auf den Social-Media-Kanälen.

Die Bundesregierung hat am 16. September 2020 eine Empfehlung für infektionsschutzgerechtes Lüften beschlossen und veröffentlicht, die Handlungssicherheit bei der Gestaltung des Arbeits- und Bevölkerungsschutzes schaffen soll. Durch fachgerechtes Lüften von Gebäudeinnenräumen sollen auch i. S. d. § 4 Nummer 1 des Arbeitsschutzgesetzes Gesundheitsgefährdungen durch SARS-CoV-2-Infektionen möglichst vermieden beziehungsweise gering gehalten werden.  

Auch auf Baustellen muss Hygiene herrschen - Arbeitsschutzbehörde prüft konsequent sanitäre Bedingungen (PM der LDS)

"Die Landesdirektion Sachsen hat als Arbeitsschutzbehörde in den vergangenen Tagen Arbeiten auf Baustellen untersagt, weil die hygienischen Mindestanforderungen für die Beschäftigten nicht eingehalten wurden. Besonders häufig mussten Mobil-Toiletten ohne Handwaschgelegenheit für teilweise bis zu 25 Beschäftigte bemängelt werden. Die Arbeiten auf Baustellen unter derartigen Bedingungen werden umgehend eingestellt, bis ordnungsgemäße Sanitäreinrichtungen vorhanden sind. Auf Baustellen mit zehn oder mehr Beschäftigten ist mindestens ein Sanitärcontainer bereitzustellen."

Den vollständigen Wortlaut der Pressemitteilung der Landesdirektion Sachsen finden Sie hier.

EU-Leitlinien „COVID-19: RÜCKKEHR AN DEN ARBEITSPLATZ – Anpassung der Arbeitsplätze und Schutz der Arbeitnehmer“

Die Europäische Kommission hat in 25 Sprachen die EU-Leitlinien "COVID-19: RÜCKKEHR AN DEN ARBEITSPLATZ - Anpassung der Arbeitsplätze und Schutz der Arbeitnehmer" veröffentlicht.

Von der EU-OSHA-Agentur wurde in Zusammenarbeit mit der Kommission ein Leitfaden erstellt.

Diese nicht verbindlichen Leitlinien sollen Arbeitgebern und Arbeitnehmern helfen, sich in einem Arbeitsumfeld, das sich aufgrund der COVID-19-Pandemie erheblich verändert hat, sicher zu bewegen und gesund zu bleiben. In den Leitlinien werden Empfehlungen in Bezug auf folgende Themen ausgesprochen: Gefährdungsbeurteilung und geeignete Maßnahmen wie Minimierung der Exposition, Wiederaufnahme der Arbeit, Bewältigung von Abwesenheiten und Führung von Arbeitnehmern, die von zu Hause aus arbeiten.

Darin enthalten sind auch Hinweise zur Einbindung der Arbeitnehmer in das Arbeitsschutzmanagement und zur Betreuung von Arbeitnehmern, die krank waren.

Beschlüsse des Ausschusses für Biologische Arbeitsstoffe (ABAS)

Stellungnahme des ABAS zu Wiederverwendung von FFP2- und FFP3-Masken im Anwendungsbereich der Biostoffverordnung

In seinem Beschluss 1/2021 vom 28. Januar 2021 weist der Ausschuss für Biologische Arbeitsstoffe (ABAS) darauf hin, dass es sich bei partikelfiltrierenden Halbmasken (FFP) der Typen FFP2 und FFP3 um Einwegprodukte handelt, die als Teil der Persönlichen Schutz­aus­rüstung (PSA) bei Tätigkeit mit erhöhter Infektionsgefährdung durch Bioaerosole spätestens nach einer Arbeitsschicht durch eine neue Maske zu ersetzen sind.

Das Arbeitsschutzrecht stellt hohe Anforderungen an die Produkteigenschaften sowie an Zulassung, Auswahl und Einsatz der PSA. Die Aufarbeitung einer FFP-Maske ist nicht zulässig und widerspricht deren bestimmungsgemäßem Gebrauch. Nach einer Aufarbeitung handelt es sich nicht mehr um eine ordnungsgemäße Maske im Sinne der PSA-Benutzungs­verordnung. Zudem entfällt die Haftung durch den Hersteller. Eine etwaige Kennzeichnung der Masken mit „NR“ als „non reusable“, das heißt nicht mehrfach benutzbar, oder mit „R“ als „reusable“, das heißt mehrfach benutzbar, nach DIN EN 149 ist für den Arbeitsschutz bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen nicht relevant.

TRBA 255 „Arbeitsschutz beim Auftreten von nicht impfpräventablen respiratorischen Viren mit pandemischem Potenzial im Gesundheitsdienst“ veröffentlicht

Die  vom Ausschuss für Biologische Arbeitsstoffe (ABAS) beschlossene Technische Regel für Biologische Arbeitsstoffe (TRBA) 255 konkretisiert die Anforderungen der Biostoffver­ord­nung für den Fall einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite im Sinne von § 5 Infek­tions­­schutz­gesetz, die durch nicht impfpräventable respiratorische Viren verursacht wird.

TRBA 255 ergänzt die Maßnahmen der TRBA 250 „Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheits­wesen und in der Wohlfahrtspflege“ für den Fall einer Epidemie oder Pandemie, um den Schutz der Beschäftigten im Gesundheitswesen sicherzustellen und die Folgen der epidemischen Lage einzugrenzen. Ein Ad-hoc-Arbeitskreis des ABAS passt die TRBA 255 dem Wissens­stand zum jeweils aktuellen pandemischen Virus an.

Empfehlung des ABAS zu „Arbeitsschutzmaßnahmen bei Probenahme und Diagnostik von SARS-CoV-2“

SARS-CoV-2 ist als Biologischer Arbeitsstoff (Biostoff) der Risikogruppe 3 eingestuft. Tä­tig­keiten, bei denen Beschäftigte im Verlauf der Probennahme oder im Labor gegenüber SARS-CoV-2 exponiert sein können, sind auf Basis dieser Risikogruppeneinstufung entspre­chende Schutzstufen zuzuordnen.

Der Beschluss 6/2020 stellt die wesentlichen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Probennahme und Diagnostik von SARS-CoV-2 zusammen. Die jüngste Fassung vom 8. Feb­ruar 2020 erweitert im Hinblick auf breit angelegte Testungen im Rahmen von Anti-CoV-2-Strategien den Personenkreis, der Testungen vornehmen darf, und unterlegt diese Entwicklung u. a. durch entsprechende Anforderungen an die Unterweisung und Aufsicht.

Empfehlung für den Arbeits­schutz in Impf­zentren

Mit seinem Beschluss 21/2020 gibt der Ausschuss für Biologische Arbeitsstoffe konkrete Empfehlungen für Arbeitsschutzmaßnahmen, die anzuwenden sind, wenn in Impfzentren Impfungen gegen SARS-CoV-2 durchgeführt werden. 

Die Empfehlung des Ausschusses für Biologische Arbeitsstoffe (ABAS) zu "Arbeitsschutzmaßnahmen bei der Durchführung von Impfungen gegen SARS-CoV-2 in Impfzentren" finden Sie im Internetangebot der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin unter www.baua.de/dok/8853004.  Die Empfehlung wurde unter Einbeziehung der Sozialpartner in einem Arbeitskreis des ABAS im breiten Konsens entwickelt und am 26.01.2021 vom ABAS beschlossen.