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Coronavirus SARS-CoV-2

Regelungen der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV)

Das aktuelle Infektionsgeschehen wird seitens des Robert Koch-Institutes (RKI) als besorgniserregend eingeschätzt. Vor allem in Sachsen steigen die Infektionszahlen sehr stark an und die Auslastung der Krankenhäuser gerät an ihre Grenzen.

Dem betrieblichen Arbeits- und Infektionsschutz kommt deshalb große Bedeutung zu. Die Betriebe sind gefordert, ihre Anstrengungen auszuweiten und ungeimpfte Beschäftigte zu einer Schutzimpfung zu motivieren.

Die vom Bundeskabinett am 21. Januar 2021 erlassene Corona-ArbSchV wurde geändert und bis einschließlich 19. März 2022 verlängert. 

Bewährte Schutzmaßnahmen wie betriebliche Hygienekonzepte, Kontaktbeschränkungen und regelmäßige Testangebote bleiben bestehen.

Zudem gelten:

  • die Möglichkeit der Berücksichtigung des Impf- und Genesungsstatus der Beschäftigten bei der Festlegung und Umsetzung der Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes, falls bekannt
  • die Ermöglichung von Schutzimpfungen während der Arbeitszeit
  • die Aufklärung der Beschäftigten über die Risiken einer COVID-19-Erkrankung und die Möglichkeit einer Impfung
  • Unterstützungspflichten für die Impfenden

Weitere Erläuterungen im Faktenblatt "SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) - Regelungen im Überblick" 

Hinweis: Die am 18. November 2021 beschlossenen Änderungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) sehen unter anderem in § 28b bundesweit einheitliche infektionsschutzrechtliche Maßnahmen vor. Hierzu gehören die 3G-Regel am Arbeitsplatz und die Angebots- und Annahmepflicht von Homeoffice. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) veröffentlicht zur Orientierung Fragen und Antworten zu 3G am Arbeitsplatz und zu Homeoffice.

Ausgangspunkt Gefährdungsbeurteilung

Generell hat der Arbeitgeber die Gefährdungsbeurteilung unter Berücksichtigung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel zu überprüfen und zu aktualisieren (§§ 5, 6 ArbSchG). Auf dieser Grundlage sind die zusätzlich erforderlichen Maßnahmen festzulegen und umzusetzen.

„TOP - Prinzip“ beachten

Das heißt, die Rangfolge von technischen über organisatorische bis hin zu personenbezogenen Schutzmaßnahmen ist einzuhalten.

Das gilt weiterhin

Neben der Corona-ArbSchV gelten im Betrieb wie im öffentlichen Leben weiterhin

  • 1,5 Meter Mindestabstand zu anderen Personen, Mund-Nase-Schutz, Handhygiene, regelmäßiges Lüften

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel

Bereits im August 2020, geänderte Fassung vom 07. Mai 2021, wurde die  SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales veröffentlicht. Die Regel konkretisiert die Anforderungen an den Arbeitsschutz für die Zeit der Epidemie gemäß § 5 Infektionsschutzgesetz und gemäß Corona-ArbSchV. Bei Einhaltung dieser Konkretisierungen kann der Arbeitgeber davon ausgehen, dass die Anforderungen aus den Verordnungen erfüllt sind. Gleichwertige oder strengere Regeln, zum Beispiel aus der Biostoffverordnung oder aus dem Bereich des Infektionsschutzes, müssen weiterhin beachtet werden. Arbeitsschutzregel und Verordnung greifen ineinander und ergänzen sich.

Ausführliche Informationen zur Corona-ArbSchV

Corona (SARS-CoV-2) - Fragen und Antworten zum betrieblichen Infektionsschutz

Das BMAS stellt auf seiner Internetpräsentation umfassende FAQ zum betrieblichen Infektionsschutz zur Verfügung. In Sachsen sind für Vollzug und Fragen zur 3G-Regelung am Arbeitsplatz sowie zur Angebots- und Annahmepflicht von Homeoffice die Behörden des öffentlichen Gesundheitsdienstes zuständig, da es sich hierbei um infektionsschutzrechtliche Regelungen handelt. 
Die Zuständigkeit der Arbeitsschutzverwaltung erstreckt sich ausschließlich auf Punkt 2 der FAQ, d. h. den Vollzug und Fragen zur SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung.
 

Weitere Handlungshilfen - Faktenblätter der Sächsischen Arbeitsschutzbehörde und branchenspezifische Informationen der Unfallversicherungsträger

Die sächsische Arbeitsschutzbehörde und die Unfallversicherungsträger bieten für das  Arbeiten unter Pandemiebedingungen Handlungshilfen an.

Faktenblätter

Auf den Corona-Sonderseiten der Berufsgenossenschaften, Unfallkassen und der SVLFG werden alle wichtigen Informationen zum Umgang mit dem Coronavirus veröffentlicht. Eine Übersicht, die fortlaufend aktualisiert wird, bietet zudem branchenspezifische Konkretisierungen an.

Informationen / Amtliche Bekanntmachungen / FAQ-Bereich der Sächsischen Staatsregierung

Auf der täglich aktualisierten Seite der Sächsischen Staatsregierung finden Sie Amtliche Bekanntmachungen sowie Informationen und Hinweise zum Schutz vor der Ansteckung mit dem Coronavirus. Außerdem können sich Unternehmen und Beschäftigte zu häufigen Fragestellungen informieren.

Aufhebung des Sonn- und Feiertagsfahrverbotes für Impfstofftransporte im Freistaat Sachsen

Die befristete Ausnahmegenehmigung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr finden Sie hier:

Landesdirektion Sachsen (LDS) flexibilisiert Arbeitszeitrahmen für die unmittelbare Bekämpfung der Pandemiefolgen

Die Allgemeinverfügung vom 19. November 2021, welche am 20. November 2021 in Kraft tritt und befristet ist bis  einschließlich 15. Dezember 2021, finden Sie hier.

Epidemiespezifische Arbeitsschutzmaßnahmen gelten auch für Geimpfte - Stellungnahme des Ausschusses für Arbeitsmedizin (AfAMed)

Im Bereich des betrieblichen Arbeitsschutzes gelten auch für geimpfte Beschäftigte die auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung festgelegten epidemiespezifischen Arbeitsschutzmaßnahmen. Der Ausschuss für Arbeitsmedizin (AfAMed) hat zur Klarstellung zum Arbeitsschutz von Beschäftigten, die bereits gegenüber SARS-CoV-2 geimpft sind, eine  entsprechende Stellungnahme veröffentlicht.

Besonders schutzbedürftige Beschäftigte - Arbeitsmedizinische Empfehlung des Ausschusses für Arbeitsmedizin

Bei der Gefährdungsbeurteilung nach dem Arbeitsschutzgesetz sind spezielle Gefahren für besonders schutzbedürftige Beschäftigtengruppen zu berücksichtigen. Für besonders schutzbedürftige Beschäftigte im Zusammenhang mit SARS-CoV-2 ermöglicht die Arbeitsmedizinische Empfehlung (AME) Betriebsärztinnen und Betriebsärzten eine systematische Beratung von Arbeitgebern und Beschäftigten zum Arbeitsschutz in Zeiten der Epidemie.

Mutterschutz und SARS-CoV-2-Pandemie - Informationen zur Beschäftigung von schwangeren und stillenden Frauen

Informationen zur Beschäftigung schwangerer und stillender Frauen im Hinblick auf eine Ansteckung mit dem Coronavirus (SARS-CoV-2) finden Sie im Informationspapier "Mutterschutz und SARS-CoV-2 mit einem separaten FAQ-Bereich" des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ), welches von einem Ad-Hoc-Arbeitskreis mit Expertinnen und Experten des Ausschusses für Mutterschutz (AfMu) entwickelt wurde. Dieses Informationspapier mit einem separaten FAQ-Bereich stellt die Grundlage für die Bewertung des Mutterschutzes in der SARS-CoV-2-Pandemiesituation dar. Es trägt fachwissenschaftliche und rechtliche Bewertungen zusammen, um zu einer möglichst bundeseinheitlichen Entscheidungsgrundlage beizutragen, ohne selber eine rechtsverbindliche Wirkung zu haben. In dem Informationspapier finden sich die rechtlichen Grundlagen, die zum Tragen kommen, allgemeine Überlegungen zur Pandemie, wissenschaftliche Bewertungen und Erkenntnisse, die wissenschaftliche Einstufung des Coronavirus in die Risikogruppe sowie einige Einschätzungen und Beispiele zur unverantwortbaren Gefährdung.

 

Es wurde am 24. Februar 2021 überarbeitet und dem aktuellen Kenntnisstand angepasst.

Von einer Aktualisierung bzw. Überarbeitung des Informationspapieres mit einem separaten FAQ-Bereich zu Mutterschutz und SARS-CoV-2 ist in Anbetracht der dynamischen Entwicklung auszugehen. Von daher ist eine regelmäßige Überprüfung des Sachstandes auf der Internetpräsentation des Ausschusses für Mutterschutz (AfMu) angeraten.

Weitere Informationen finden Sie im Faktenblatt der Sächsischen Arbeitsschutzverwaltung "Schutzmaßnahmen für schwangere und stillende Frauen im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2/COVID-19".

Auch viele Schwangere und Stillende sind wegen der Corona-Pandemie mit dem Thema Kurzarbeit konfrontiert. Was bedeutet das für den Mutterschutz? Hier finden Sie weiterführende Informationen.

Haben Sie Fragen zur Umsetzung des Mutterschutzes? Regionale Ansprechpartner für eine Beratung zum Mutterschutz finden Sie in der Landesdirektion Sachsen - Adressen der staatlichen Arbeitsschutzbehörden

Hinweise des Ausschusses für Arbeitsmedizin (AfAMed) zu Fragen des medizinischen Arbeitsschutzes

Der AfAMed gibt zu aktuellen arbeitsmedizinischen Themen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie Hinweise heraus. Diese betreffen Themenfeldern wie die Tragezeit von FFP-2 Masken, betriebsärztliche Aufgaben und Impfungen im betrieblichen Umfeld. Diese und weitere Informationen finden Sie hier: BAuA - Ausschuss für Arbeitsmedizin (AfAMed) - Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin

Strahlenschutz - Umgang mit Fristüberschreitungen von Ermächtigungen

Welcher Ablauf im Umgang mit Fristüberschreitungen von Ermächtigungen gemäß § 175 Absatz 1 zur Durchführung der ärztlichen Überwachung nach §§ 77, 78, 79 und 81, auch in Verbindung mit den §§ 151, 158 Absatz 3, §§ 165 oder 166, der Strahlenschutzverordnung (StrlSchV) ergibt sich ?

Die Ermächtigung gemäß § 175 Absatz 1 StrlSchV erlischt nach Ablauf von fünf Jahren, wenn nicht rechtzeitig (2 Monate vor Ablauf) die Verlängerung durch den ermächtigten Arzt beantragt und  der  Nachweis  über die  Aktualisierung der erforderlichen Fachkunde  im·  Strahlenschutz er­bracht wird.

1. Sachstand bis zum 30. Juni 2021:

Aufgrund der COVID-19-Pandemie und der fortwährend geltenden Kontaktbeschränkungen und Hygieneregeln bestand ein stark begrenztes Angebot an Kursen zur Aktualisierung der erforderlichen Fachkunde im Strahlenschutz.

  • Ermächtigungsinhaber, deren Ermächtigung seit dem 1. März 2020 abgelaufen ist, bzw. in den kommenden Monaten ablaufen wird, haben unverzüglich einen Antrag auf Ermächtigung bei der zuständigen Behörde (Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Referat 25 Sicherheit und Gesundheit in der Arbeitswelt, Wilhelm-Buck-Straße 2, 01097 Dresden) zu stellen.
  • Zum Zeitpunkt dieser Antragstellung wäre die erforderliche Fachkunde im Strahlenschutz nachzuweisen. Da dies aber aufgrund der oben beschriebenen Lage vielen Antragstellern nicht möglich war, wurde in dieser Ausnahmesituation die Ermächtigung mit der Auflage verbunden, den Nachweis der erforderlichen Fachkunde im Strahlenschutz bis spätestens 30. Juni 2021 zu erbringen.
  • Die Frist zur Weitergeltung abgelaufener Ermächtigungen bis zum 31.12.2020 wurde am 1. September 2020 aufgehoben.
  • Seit dem 1. Oktober 2020 sind gültige Ermächtigungen vorzuweisen. Anderenfalls ist die Durchführung der ärztlichen Überwachung nach §§ 77, 78, 79 und 81, auch in Verbindung mit den §§ 151, 158 Absatz 3, §§ 165 oder 166, der Strahlenschutzverordnung (StrlSchV), seit dem 1. Oktober 2020 untersagt.

2. Sachstand ab dem 1. Juli 2021

Ab dem 1. Juli 2021 erfolgt der Ablauf des Ermächtigungsverfahrens ohne Einschränkungen bzw. pandemiebedingten Auflagen.

Kurse  werden  unter  Nutzung  digitaler  Medien  bzw.  im  Online-Format  angeboten,  sodass der Engpass an Kursangeboten abgebaut werden konnte. Aufgrund der mittlerweile ausreichenden Kurskapazität läuft die unter Punkt 1 geschilderte Verfahrensweise fristgerecht aus.

Die Vorgehensweise ist mit dem Sächsischen Staatsministerium für Energie, Klima-schutz, Umwelt und Landwirtschaft, Referat 54 Strahlenschutz, Gentechnik, Chemikalien abgestimmt.

Diese Regelung gilt für das Land Sachsen.

Infektionsschutzgerechtes Lüften

Paradigmenwechsel zu nachhaltigem Lüften - Bund fördert RLT-Anlagen / Fördermittel des Bundes können zur Reduzierung von Infektionsrisiken und zur Einhaltung der Arbeitsstättenverordnung beitragen.

Das Thema Lüften bleibt auch bei den jetzt erfreulicherweise sinkenden Inzidenzzahlen für einen wirksamen Infektionsschutz von entscheidender Bedeutung. Dementsprechend soll die nach Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) und ASR A3.6 geforderte CO2-Konzentration von mindestens 1000 ppm (gesundheitlich zuträgliche Atemluft) in Zeiten der Pandemie möglichst unterschritten werden.

In der Praxis werden deshalb zunehmend Luftreiniger favorisiert. Vermeintlich bringen sie die Lösung, um ungenügende Lüftungsmöglichkeiten auszugleichen. Es hat sich auch die Meinung verbreitet, dass durch Luftreiniger sogar ein Schutz vor möglicher Tröpfcheninfektion mit SARS-CoV-2 im Nahbereich, also unter 1,5 m Abstand, möglich sei. Man geht teilweise davon aus, dass damit auf medizinische Gesichtsschutz-/Atemschutzmasken verzichtet werden kann. Aus diesem Grund soll mit dem Faktenblatt "Mobile Luftreiniger - Kein Ersatz für regelmäßige Lüftung, Abstand, Hygiene und Masken" der sächsischen Arbeitsschutzverwaltung über die Vor- und Nachteile der Luftreiniger und Lüftungsmöglichkeiten aufgeklärt werden.

Gleichzeitig wurden vom Bund neue Fördermöglichkeiten geschaffen. Diese sind am 11.06.2021  mit der „Richtlinie für die Bundesförderung Corona-gerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen“ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie in Kraft getreten. Die Richtlinie endet spätestens mit Ablauf des 31. Dezembers 2021, bei vorzeitiger Ausschöpfung der verfügbaren Bundehaushaltsmittel ist eine frühere Beendigung der Laufzeit möglich.

Insbesondere wurden folgenden Anpassungen gegenüber der vorherigen Richtlinie vom April 2021 vorgenommen:

Neueinbau von RLT-Anlagen für Einrichtungen für Kinder unter 12 Jahre (Kindertageseinrichtungen, Horte, Kindertagespflegestellen und staatlich anerkannte allgemeinbildende Schulen in öffentlicher oder freier Trägerschaft).

Für die Um- und Aufrüstung von RLT-Anlage sind im Zuge der Erweiterung zusätzlich Einrichtungen der Rehabilitation, Frühförderstellen sowie Leistungserbringer der Eingliederungshilfe und Asylantenunterkünfte sowie besondere Wohnformen und Einrichtungen der Kinder und Jugendhilfe ergänzt worden.

Die Nutzung dieser Fördermöglichkeiten kann nicht nur zur Begrenzung von SARS-CoV-2-Infektionen, sondern auch zur Gewährleistung von gesundheitlich zuträglicher Atemluft gemäß ArbStättV beitragen (vgl. Faktenblatt).

Am Arbeitsplatz, in Schulen und zu Hause: #LüftenHilft - Bundesweite Aktion zum infektionsschutzgerechten Lüften

#LüftenHilft - unter diesem Motto stellen das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) und die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) noch einmal den großen Wert des regelmäßigen Lüftens für den Schutz vor Corona-Infektionen heraus. Praktische Tipps und anschauliche Informationen rund um die Aktion und das infektionsschutzgerechte Lüften gibt es auf www.lueftenhilft.de und unter #LüftenHilft auf den Social-Media-Kanälen.

Die Bundesregierung hat am 16. September 2020 eine Empfehlung für infektionsschutzgerechtes Lüften beschlossen und veröffentlicht, die Handlungssicherheit bei der Gestaltung des Arbeits- und Bevölkerungsschutzes schaffen soll. Durch fachgerechtes Lüften von Gebäudeinnenräumen sollen auch i. S. d. § 4 Nummer 1 des Arbeitsschutzgesetzes Gesundheitsgefährdungen durch SARS-CoV-2-Infektionen möglichst vermieden beziehungsweise gering gehalten werden.  

Auch auf Baustellen muss Hygiene herrschen - Arbeitsschutzbehörde prüft konsequent sanitäre Bedingungen (PM der LDS)

"Die Landesdirektion Sachsen hat als Arbeitsschutzbehörde in den vergangenen Tagen Arbeiten auf Baustellen untersagt, weil die hygienischen Mindestanforderungen für die Beschäftigten nicht eingehalten wurden. Besonders häufig mussten Mobil-Toiletten ohne Handwaschgelegenheit für teilweise bis zu 25 Beschäftigte bemängelt werden. Die Arbeiten auf Baustellen unter derartigen Bedingungen werden umgehend eingestellt, bis ordnungsgemäße Sanitäreinrichtungen vorhanden sind. Auf Baustellen mit zehn oder mehr Beschäftigten ist mindestens ein Sanitärcontainer bereitzustellen."

Den vollständigen Wortlaut der Pressemitteilung der Landesdirektion Sachsen finden Sie hier.

COVID-19 als Arbeitsunfall oder Berufskrankheit?

Eine COVID-19-Erkrankung kann in bestimmten Fällen als Berufskrankheit oder Arbeitsunfall anerkannt werden. Zuständig für eine Anerkennung als Versicherungsfall sind die jeweiligen Unfallversicherungsträger (UVT). Die Arbeitsschutzbehörden haben hier keine rechtliche Zuständigkeit.

COVID 19 fällt unter Nr. 3101 (Infektionskrankheiten) der Liste der Berufskrankheiten in Anlage 1 der Berufskrankheiten-Verordnung. Rechtsgrundlage ist das Siebte Buch – Sozialgesetzbuch (SGB VII), welches die  gesetzliche Unfallversicherung regelt.

Nähere Informationen finden Sie:

  • hier (Information der DGUV mit Merkblatt für Beschäftigte im Gesundheitswesen) sowie
  • hier (Information des BMAS).

Eine Anerkennung als Berufskrankheit durch die UVT kann erfolgen, wenn die Ansteckung mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 innerhalb einer Tätigkeit im Gesundheitsdienst, in der Wohlfahrtspflege oder in einem Laboratorium bzw. bei Tätigkeiten mit ähnlich erhöhtem Infektionsrisiko erfolgte (siehe Anlage 1 Nr. 3101 Berufskrankheiten-Verordnung).

Eine Anerkennung als Arbeitsunfall durch die UVT kann in Betracht kommen, wenn die Ansteckung bei einer versicherten Tätigkeit erfolgte, die Voraussetzungen für die Anerkennung als Berufskrankheit aber nicht erfüllt sind.

Bei Verdacht auf COVID-19 als Arbeitsunfall oder Berufskrankheit wenden Sie sich bitte an Ihren Arbeitgeber bzw. Ihren zuständigen Unfallversicherungsträger (Berufsgenossenschaft). Auf der Homepage der DGUV finden Sie eine Übersicht der UVT.

EU-Leitlinien „COVID-19: RÜCKKEHR AN DEN ARBEITSPLATZ – Anpassung der Arbeitsplätze und Schutz der Arbeitnehmer“

Die Europäische Kommission hat in 25 Sprachen die EU-Leitlinien "COVID-19: RÜCKKEHR AN DEN ARBEITSPLATZ - Anpassung der Arbeitsplätze und Schutz der Arbeitnehmer" veröffentlicht.

Von der EU-OSHA-Agentur wurde in Zusammenarbeit mit der Kommission ein Leitfaden erstellt.

Diese nicht verbindlichen Leitlinien sollen Arbeitgebern und Arbeitnehmern helfen, sich in einem Arbeitsumfeld, das sich aufgrund der COVID-19-Pandemie erheblich verändert hat, sicher zu bewegen und gesund zu bleiben. In den Leitlinien werden Empfehlungen in Bezug auf folgende Themen ausgesprochen: Gefährdungsbeurteilung und geeignete Maßnahmen wie Minimierung der Exposition, Wiederaufnahme der Arbeit, Bewältigung von Abwesenheiten und Führung von Arbeitnehmern, die von zu Hause aus arbeiten.

Darin enthalten sind auch Hinweise zur Einbindung der Arbeitnehmer in das Arbeitsschutzmanagement und zur Betreuung von Arbeitnehmern, die krank waren.

Beschlüsse des Ausschusses für Biologische Arbeitsstoffe (ABAS)

Stellungnahme des ABAS zu Wiederverwendung von FFP2- und FFP3-Masken im Anwendungsbereich der Biostoffverordnung

In seinem Beschluss 1/2021 vom 28. Januar 2021 weist der Ausschuss für Biologische Arbeitsstoffe (ABAS) darauf hin, dass es sich bei partikelfiltrierenden Halbmasken (FFP) der Typen FFP2 und FFP3 um Einwegprodukte handelt, die als Teil der Persönlichen Schutz­aus­rüstung (PSA) bei Tätigkeit mit erhöhter Infektionsgefährdung durch Bioaerosole spätestens nach einer Arbeitsschicht durch eine neue Maske zu ersetzen sind.

Das Arbeitsschutzrecht stellt hohe Anforderungen an die Produkteigenschaften sowie an Zulassung, Auswahl und Einsatz der PSA. Die Aufarbeitung einer FFP-Maske ist nicht zulässig und widerspricht deren bestimmungsgemäßem Gebrauch. Nach einer Aufarbeitung handelt es sich nicht mehr um eine ordnungsgemäße Maske im Sinne der PSA-Benutzungs­verordnung. Zudem entfällt die Haftung durch den Hersteller. Eine etwaige Kennzeichnung der Masken mit „NR“ als „non reusable“, das heißt nicht mehrfach benutzbar, oder mit „R“ als „reusable“, das heißt mehrfach benutzbar, nach DIN EN 149 ist für den Arbeitsschutz bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen nicht relevant.

TRBA 255 „Arbeitsschutz beim Auftreten von nicht impfpräventablen respiratorischen Viren mit pandemischem Potenzial im Gesundheitsdienst“ veröffentlicht

Die  vom Ausschuss für Biologische Arbeitsstoffe (ABAS) beschlossene Technische Regel für Biologische Arbeitsstoffe (TRBA) 255 konkretisiert die Anforderungen der Biostoffver­ord­nung für den Fall einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite im Sinne von § 5 Infek­tions­­schutz­gesetz, die durch nicht impfpräventable respiratorische Viren verursacht wird.

TRBA 255 ergänzt die Maßnahmen der TRBA 250 „Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheits­wesen und in der Wohlfahrtspflege“ für den Fall einer Epidemie oder Pandemie, um den Schutz der Beschäftigten im Gesundheitswesen sicherzustellen und die Folgen der epidemischen Lage einzugrenzen. Ein Ad-hoc-Arbeitskreis des ABAS passt die TRBA 255 dem Wissens­stand zum jeweils aktuellen pandemischen Virus an.

Empfehlung des ABAS zu „Arbeitsschutzmaßnahmen bei Probenahme und Diagnostik von SARS-CoV-2“

SARS-CoV-2 ist als Biologischer Arbeitsstoff (Biostoff) der Risikogruppe 3 eingestuft. Tä­tig­keiten, bei denen Beschäftigte im Verlauf der Probennahme oder im Labor gegenüber SARS-CoV-2 exponiert sein können, sind auf Basis dieser Risikogruppeneinstufung entspre­chende Schutzstufen zuzuordnen.

Der Beschluss 6/2020 stellt die wesentlichen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Probennahme und Diagnostik von SARS-CoV-2 zusammen. Die jüngste Fassung vom 8. Feb­ruar 2020 erweitert im Hinblick auf breit angelegte Testungen im Rahmen von Anti-CoV-2-Strategien den Personenkreis, der Testungen vornehmen darf, und unterlegt diese Entwicklung u. a. durch entsprechende Anforderungen an die Unterweisung und Aufsicht.