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Mutterschutz

Mutterschutz und SARS-CoV-2-Pandemie

Informationen zur Beschäftigung schwangerer und stillender Frauen im Hinblick auf eine Ansteckung mit dem Coronavirus (SARS-CoV-2) finden Sie im Informationspapier "Mutterschutz und SARS-CoV-2 mit einem separaten FAQ-Bereich" des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ), welches von einem Ad-Hoc-Arbeitskreis mit Expertinnen und Experten des Ausschusses für Mutterschutz (AfMu) entwickelt wurde. Dieses Informationspapier mit einem separaten FAQ-Bereich stellt die Grundlage für die Bewertung des Mutterschutzes in der SARS-CoV-2-Pandemiesituation dar. Es trägt fachwissenschaftliche und rechtliche Bewertungen zusammen, um zu einer möglichst bundeseinheitlichen Entscheidungsgrundlage beizutragen, ohne selber eine rechtsverbindliche Wirkung zu haben. In dem Informationspapier finden sich die rechtlichen Grundlagen, die zum Tragen kommen, allgemeine Überlegungen zur Pandemie, wissenschaftliche Bewertungen und Erkenntnisse, die wissenschaftliche Einstufung des Coronavirus in die Risikogruppe sowie einige Einschätzungen und Beispiele zur unverantwortbaren Gefährdung.

Es wurde am 24. Februar 2021 überarbeitet und dem aktuellen Kenntnisstand angepasst.

Von einer Aktualisierung bzw. Überarbeitung des Informationspapieres mit einem separaten FAQ-Bereich zu Mutterschutz und SARS-CoV-2 ist in Anbetracht der dynamischen Entwicklung auszugehen. Von daher ist eine regelmäßige Überprüfung des Sachstandes auf der Internetpräsentation des Ausschusses für Mutterschutz (AfMu) angeraten.

Weitere Informationen finden Sie im Faktenblatt der Sächsischen Arbeitsschutzverwaltung "Schutzmaßnahmen für schwangere und stillende Frauen im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2/COVID-19".

Auch viele Schwangere und Stillende sind wegen der Corona-Pandemie mit dem Thema Kurzarbeit konfrontiert. Was bedeutet das für den Mutterschutz? Hier finden Sie weiterführende Informationen.

Haben Sie Fragen zur Umsetzung des Mutterschutzes? Regionale Ansprechpartner für eine Beratung zum Mutterschutz finden Sie in der Landesdirektion Sachsen - Adressen der staatlichen Arbeitsschutzbehörden

 

Allgemeine Informationen

Werdende und stillende Mütter genießen besonderen Schutz und Rücksichtnahme am Arbeits-, Ausbildungs- und Studienplatz. Ein moderner Mutterschutz vereinigt verschiedene Zielsetzungen:

  • Er schützt die Gesundheit der schwangeren und stillenden Frau und ihres Kindes und ermöglicht ihr die Fortführung ihrer Erwerbstätigkeit, soweit es verantwortbar ist.
  • Die Regelungen des Mutterschutzes sorgen auch dafür, dass die schwangere Frau vor einer unberechtigten Kündigung geschützt wird.
  • Der Mutterschutz sichert das Einkommen in der Zeit, in der eine Beschäftigung verboten ist.
  • Er wirkt anderen Benachteiligungen während der Schwangerschaft, nach der Entbindung und in der Stillzeit entgegen.

Das Mutterschutzgesetz enthält hierzu besondere Vorschriften zur Arbeitsplatzgestaltung, zum Kündigungsschutz, zu Beschäftigungsverboten außerhalb der Mutterschutzfristen unter Weiterzahlung des Arbeitsentgelts sowie zur finanziellen Unterstützung in Form des Mutterschaftsgeldes und des Arbeitgeberzuschusses zum Mutterschaftsgeld während der Schutzfristen.

Unabhängig davon, ob gerade eine schwangere oder stillende Frau beschäftigt wird, muss der Arbeitgeber im Rahmen der allgemeinen arbeitsschutz­rechtlichen Beurteilung der Arbeitsbedingungen auch Gefährdungen prüfen, denen eine schwangere oder stillende Frau oder ihr Kind ausgesetzt ist oder sein kann, und ermitteln, ob mutterschutzrecht­liche Schutzmaßnahmen erforderlich sind. Der Arbeitgeber ist gesetzlich verpflichtet, die Ergebnisse der Gefährdungsbeurteilung im Hinblick auf den Mutterschutz und den Bedarf an erforder­lichen Schutzmaßnahmen zu dokumentieren und die gesamte Beleg­schaft, auch männliche Mitarbeiter, hierüber zu informieren. Damit soll sichergestellt werden, dass auch Vorgesetzte wissen, ob im Fall einer Schwangerschaft oder des Stillens Gefahren für die Frau oder ihr Kind bestehen und sie entsprechend reagieren können.

Sobald eine Frau Gewissheit über ihre Schwangerschaft hat, sollte sie ihren Arbeitgeber umgehend darüber informieren. Nur dann kann er die erforderlichen Schutzmaßnahmen ergreifen und sie wirkungsvoll schützen. Der Arbeitgeber hat dann entsprechend dem Mutterschutzgesetz unter anderem

1. eine Anzeigepflicht gegenüber der zuständigen Aufsichtsbehörde

2. die schwangere Frau über die Ergebnisse der Gefährdungsbeurteilung und über die damit gegebenenfalls verbundenen erforderlichen Schutzmaßnahmen zu unterrichten.  Dabei muss er die gesetzlichen Anforderungen an die Gestaltung der Arbeitsbedingungen erfüllen und gesetzliche Beschäftigungsverbote einhalten.

3. der schwangeren Frau ein persönliches Gespräch über weitere Anpassungen ihrer Arbeitsbedingungen, die ihren Bedürfnissen während der Schwan­gerschaft entsprechen, anzubieten.

Für die Mitteilung der Beschäftigung einer schwangeren oder stillenden Frau an die zuständige Aufsichtsbehörde steht das Formular "Mitteilung über die Beschäftigung einer schwangeren oder stillenden Frau“ zur Verfügung. Bitte senden Sie Ihre Anzeige an die Landesdirektion Sachsen, Abteilung 5 Arbeitsschutz, 09105 Chemnitz (Postweg) oder per E-Mail an die für Ihren Unternehmensstandort zuständige Dienststelle der Landesdirektion Sachsen, Abteilung 5 Arbeitsschutz.

Da eine Beschäftigung einer schwangeren bzw. stillenden Frau nach 20 Uhr grundsätzlich nicht zulässig ist, muss der Arbeitgeber für eine Beschäftigung im Zeitraum zwischen 20 und 22 Uhr eine Genehmigung bei der zuständigen Aufsichtsbehörde beantragen. Für die Beantragung der Genehmigung steht das Formular „Antrag auf Genehmigung auf Beschäftigung einer schwangeren/Stillenden Frau zwischen 20.00 und 22.00 Uhr“ zur Verfügung.

Während der Schwangerschaft und nach der Entbindung besitzt die Frau nach dem Mutterschutzgesetz einen besonderen Kündigungsschutz. Nehmen die Eltern nach der Geburt des Kindes Elternzeit, genießen die Mutter und der Vater nach dem Bundeserziehungsgeldgesetz auch über die Frist des Mutterschutzgesetzes hinaus bis zum Ablauf der Elternzeit Kündigungsschutz.

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat jeweils ein Video zur Information  über Schutzfristen und finanzielle Leistungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitgeberinnen / Arbeitgeber veröffentlicht.

Haben Sie Fragen zur Umsetzung des Mutterschutzes? Regionale Ansprechpartner für eine Beratung zum Mutterschutz finden Sie in der Landesdirektion Sachsen - Adressen der staatlichen Arbeitsschutzbehörden.

Runder Tisch zum „Mutterschutz im Studium“

Der Runde Tisch zum „Mutterschutz im Studium“ versteht sich als ein zivilgesellschaftlicher Zusammenschluss von Interessenvertretungen, Hochschulvertreterinnen und -vertretern und anderen Stellen, die an der Umsetzung des Mutterschutzes beteiligt sind. Der Runde Tisch „Mutterschutz im Studium“ gehört nicht zum Bereich des Ausschusses für Mutterschutz. Im Sinne eines partizipativen Gesetzesvollzugs ist er grundsätzlich für alle offen, die an der Erörterung zur Umsetzung des Mutterschutzes im Hochschulbereich beteiligt sind.

Unter https://rundertisch-mutterschutzimstudium.info/ ist die Webseite des Runden Tisches "Mutterschutz im Studium" mit Informationen und Kontaktmöglichkeiten zur Arbeit des Runden Tisches „Mutterschutz im Studium“ zu erreichen. Hier finden Sie auch den "Leitfaden für Hochschulen zum Mutterschutz im Studium".

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