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Arbeitsmedizin | Arbeitsmedizinische Vorsorge

Das gesetzlich verankerte Aufgabenspektrum der Arbeitsmedizin zielt auf die Gesunderhaltung des Menschen im betrieblichen Umfeld. Dazu zählen die Bewertung betrieblicher Arbeitsbedingungen ebenso wie die Beurteilung der durch die Arbeit verursachten Belastungen und die damit verbundenen Auswirkungen auf Gesundheit und Arbeitsfähigkeit.
In jedem Arbeitsprozess kann es zu Gefährdungen durch biologische, chemische, physikalische oder psychische Einwirkungen kommen. Diese Einflüsse und deren Auswirkungen aufzudecken, ist das Ziel der vorwiegend präventiv arbeitenden Arbeitsmediziner.

Arbeitsmedizinische Vorsorge

Arbeitsmedizinische Vorsorge ist ein in der Arbeitsschutzrahmenrichtlinie der EU festgeschriebenes Recht der Beschäftigten. Seit Ende 2008 ist die arbeitsmedizinische Vorsorge in der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) geregelt. Diese richtet sich an Arbeitgeber und Ärzte. Ziel ist, arbeitsbedingte Erkrankungen frühzeitig zu erkennen und im besten Fall zu verhüten. Darüber hinaus leistet arbeitsmedizinische Vorsorge einen Beitrag zum Erhalt der Beschäftigungsfähigkeit und zur Fortentwicklung des betrieblichen Gesundheitsschutzes.

Am 31. Oktober 2013 ist die Erste Verordnung zur Änderung der ArbMedVV in Kraft getreten. Die arbeitsmedizinische Vorsorge wird dadurch weiter gestärkt. Über eine neue Terminologie und durch Klarstellungen wird noch besser als bisher verdeutlicht, dass es bei der arbeitsmedizinischen Vorsorge nicht um den Nachweis der gesundheitlichen Eignung für berufliche Anforderungen geht und dass es keinen Untersuchungszwang gibt. Der Betriebsarzt prüft, ob und welche Untersuchungen für eine gute Aufklärung und Beratung erforderlich sind und bietet diese den betreffenden Beschäftigten an. Selbstverständlich muss sich der Betriebsarzt auch bei der arbeitsmedizinischen Vorsorge an die ärztliche Schweigepflicht halten.

Die für Pflicht-, Angebots- und Wunschvorsorge gleichermaßen gültige Vorsorgebescheinigung ersetzt die bislang auszustellende Bescheinigung über das Untersuchungsergebnis. Neu ist, dass der Arbeitgeber nun auch im Fall von Angebots- und Wunschvorsorge eine Vorsorgebescheinigung erhält und auch hierzu eine Vorsorgekartei führen muss. In dieser neuen Vorsorgebescheinigung gibt der Betriebsarzt an, wann und aus welchem Anlass ein Vorsorgetermin stattgefunden hat und wann der nächste Termin ansteht. Sie enthält keine Aussage dazu, ob gesundheitliche Bedenken bestehen, dass die betreffende Person ihre Tätigkeit ausübt. Erkenntnisse aus der arbeitsmedizinischen Vorsorge muss der Betriebsarzt auch weiterhin dazu nutzen, dem Arbeitgeber bei Bedarf Verbesserungen der Arbeitsschutzmaßnahmen vorzuschlagen.

Mit der Aktualisierung des Anhangs ist die arbeitsmedizinische Vorsorge an den Stand der Wissenschaft angepasst worden. Beispielsweise  wurden Tätigkeiten mit wesentlich erhöhten Belastungen des Muskel-Skelettsystems in die Angebotsvorsorge neu aufgenommen. Für Tätigkeiten mit einigen krebserzeugenden oder erbgutverändernden Stoffen wurde die rechtliche Grundlage für Pflichtvorsorge geschaffen.

Der 2009 gebildete Ausschuss für Arbeitsmedizin (AfAMed) konkretisiert die Verordnung durch Regeln und Empfehlungen, die nach Bekanntgabe im Gemeinsamen Ministerialblatt Vermutungswirkung erhalten. Werden diese eingehalten, ist davon auszugehen, dass die in der ArbMedVV gestellten Anforderungen erfüllt sind.

 

Ermächtigte Ärzte für arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen

Nach der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) ist eine Ermächtigung (Genehmigung) für die Durchführung der meisten Untersuchungen nicht erforderlich. Jeder Arzt, der eine Qualifikation als Arbeitsmediziner oder Betriebsmediziner besitzt, darf notwendige Untersuchungen im Rahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge durchführen.

Ausnahmen hiervon bilden arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen für Arbeiten unter Druckluft nach der Druckluftverordnung und Tätigkeiten mit ionisierender Strahlung nach der Strahlenschutzverordnung. Für die Durchführung dieser Untersuchungen muss der untersuchende Arzt eine Ermächtigung durch das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr vorweisen können.

Beantragung einer Ermächtigung: Ermächtigungen sind gebührenpflichtig.

Antrag auf Ermächtigung /Verlängerung einer Ermächtigung nach Strahlenschutzverordnung

  • Senden Sie den ausgefüllten Antrag mit Anlagen an die darin genannte Postanschrift.
  • Die Anlage 6 "Sachkundebescheinigung" muss von einer/m ermächtigten Ärztin/Arzt bestätigt werden.

Antrag auf Ermächtigung nach Druckluftverordnung

Senden Sie den ausgefüllten Antrag mit Anlagen an die darin genannte Postanschrift.

Antrag auf Verlängerung der Ermächtigung nach Druckluftverordnung

Senden Sie den ausgefüllten Antrag mit Anlagen an die darin genannte Postanschrift.

Hier finden Sie Informationen zur Gültigkeit der Formulare I Rö / 762 - Erstuntersuchung, I Rö 763 - Erneute Untersuchung und von Strahlenpässen.

Übersicht über Ermächtigte Ärzte für arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen nach der Strahlenschutzverordnung (StrlSchV) und der Druckluftverordnung (DruckluftV) in Sachsen

Präventionsangebote der Deutschen Rentenversicherung

Die gesetzliche Verpflichtung der Rentenversicherung zur Durchführung von Präventionsmaßnahmen ist seit 2017 in § 14 SGB VI verankert.

Der Firmenservice der Deutschen Rentenversicherung ist ein bundesweiter Service. Er stellt ein erweitertes Beratungsangebot speziell für Arbeitgeber im klein- und mittelständischen Bereich dar, damit diese den aktuellen Herausforderungen der Arbeitswelt wie demografischer Wandel, Fachkräftemangel, durch die Heraufsetzung des Rentenalters längere Lebensarbeitszeiten, Gesunderhaltung der Mitarbeiter u.v.m. gerecht werden können.

Ansprechpartner sind dabei die Geschäftsführung, die Personalverantwortlichen, die Werks- und Betriebsärzte, Betriebsräte oder auch Schwerbehindertenvertretung.

Der Firmenservice möchte die Arbeitgeber über das Leistungsspektrum und die Leistungsmöglichkeiten der gesetzlichen Rentenversicherung (Rehabilitation/Prävention/BEM bzw. Alters- und Erwerbsminderungsrenten) informieren und bei konkreten Anfragen behilflich sein. Durch eine eigene Hotline und eine eigene Mail-Adresse, unter der sich Arbeitgeber an den Firmenservice wenden können, sind nach Aussage der Deutschen Rentenversicherung Mitteldeutschland keine langen Wartezeiten am Telefon sowie eine kurzfristige und zufriedenstellende Beantwortung der Fragen garantiert.

 

Asylsuchende und Flüchtlinge - Arbeitsmedizinische Vorsorge Beschäftigter bei der Betreuung von Flüchtlingen /Asylbewerbern

Die Flüchtlinge, die in Deutschland ankommen, haben meist einen langen beschwerlichen Weg unter schwierigen hygienischen Bedingungen hinter sich. Bei haupt- und ehrenamtlichen Helfern, die sich um die Asylsuchenden kümmern, muss davon ausgegangen werden, dass ein erhöhtes Risiko für die Verbreitung von Infektionskrankheiten besteht. In Ergänzung der bereits vorhandenen Informationen sollen hier Hinweise zum medizinischen Arbeitsschutz von Beschäftigten, die sich in den Einrichtungen engagieren, gegeben werden.

Playmobilfigur Uli Umsicht im Arztkittel

Vorsorgeuntersuchungen an Beschäftigten im Gesundheitswesen nach Tuberkulosekontakt - Zuständigkeit und Kostenübernahme

Vom Deutschen Zentralkomitee zur Bekämpfung der Tuberkulose wurde mit Unterstützung der Berufsgenossenschaft Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben, welches zur Abgrenzung der Zuständigkeiten und Kostentragung bei Vorsorgeuntersuchungen an Beschäftigten nach Tuberkulosekontakt Stellung nimmt. Nach einem längeren Abstimmungsprozess wurden Sachsens Gesundheitsämter vom Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz über die Kernaussagen des Rechtsgutachtens informiert und erhielten eine Handlungsanleitung zur Umsetzung. Betriebsärztinnen und -ärzte werden gebeten, die Hinweise aus der Handlungsanleitung bei der Durchführung dieser Vorsorgeuntersuchungen zu beachten.

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