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Inhalt

Technischer Verbraucherschutz, Produktsicherheit / Schutz vor mechanischen, elektrischen, thermischen und akustischen Gefährdungen

Um den freien Warenverkehr in Europa zu ermöglichen, wurden einheitliche Standards für die Sicherheit von Produkten geschaffen.

Zur Überwachung der Einhaltung dieser europäischen Sicherheitsstandards haben die Mitgliedstaaten der Europäischen Union Kontrollbehörden eingerichtet (Marktüberwachungsbehörden).

Zuständige Marktüberwachungsbehörde im Freistaat Sachsen für Produkte, die mechanisches, elektrisches, thermisches und akustisches Gefährdungspotential haben und für aktive Medizinprodukte ist die Abteilung Arbeitsschutz der Landesdirektion Sachsen.

Die Marktüberwachung ist integriert in die europäischen Systeme zum Austausch von Informationen zu gefährlichen Produkten. Die Europäische Kommission gibt über RAPEX aktuelle Warnungen vor gefährlichen Nonfood-Produkten heraus (in englisch). ICSMS stellt detaillierte Informationen über technische Produkte auch für Verbraucher bereit.

Rechtsgrundlage für die Tätigkeit der Marktüberwachungsbehörden für Produkte und Medizinprodukte sind das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) und das Medizinproduktegesetz (MPG). Hier finden Sie eine Übersicht zum Inhalt dieser Gesetze.

Aktuelles

Landesdirektion Sachsen warnt vor unsicheren Schneidwerkzeugen für Freischneider und Motorsensen

Marktüberwachungsbehörden in Schweden und Großbritannien haben über Unfälle informiert, bei denen sich bewegliche Teile des Schneidwerkzeuges gelöst haben, herausgeschleudert wurden, den Benutzer oder andere Personen lebensbedrohlich verletzten oder - in einem Fall - auch getötet haben. Die EU-Kommission hat deshalb ein Verbot für das Inverkehrbringen von schlegelartigen Schneidwerkzeugen für tragbare, handgeführte Freischneider und Motorsensen ausgesprochen. (Pressemitteilung vom 11.05.2012)

Zentrale Rechtsvorschrift für die Sicherheit von Produkten

Seit 1. Dezember 2011 gilt die zentrale Rechtsvorschrift für die Sicherheit von Produkten »Gesetz über die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt (Produktsicherheitsgesetz – ProdSG)«. Mit dem ProdSG wird das bisherige Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG) abgelöst. Angepasst wurden insbesondere die Bestimmungen über die Marktüberwachung und zum GS-Zeichen.

Änderung der Maschinen- und der Aufzugsverordnung

Am 29. Dezember 2009 traten ohne Übergangsregelung die Änderung der Maschinen- und der Aufzugsverordnung in Kraft. Damit wurde die europäische Richtlinie 2006/42/EG über Maschinen und zur Änderung der Aufzugsrichtlinie 95/16/EG in deutsches Recht umgesetzt.

Publikationen

Marginalspalte

Aktualisierungshinweise

Das Produktsicherheitsgesetz – ProdSG – trat am 1. Dezember 2011 in Kraft und löste das bisherige Geräte- und Produkt-sicherheitsgesetz – GPSG  – ab. Die Verordnungen zu diesem Gesetz heißen nunmehr Ver-ordnungen zum Produktsicherheits-gesetz – ProdSV. Verweisungen auf das GPSG bzw. auf einzelne GPSGV in den Publikationen beziehen sich nunmehr auf das ProdSG bzw. die entsprechende ProdSV.

Zu beachten

Hinweise und Informationen zu Medizinprodukten finden Sie unter

Hinweis

In allen Fragen zum Arbeitsschutz erteilt die Landesdirektion Sachsen Abteilung Arbeitsschutz mit ihren Unterabteilungen gern Auskunft.

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